Nato soll Flugverbotszone in Libyen kontrollieren
Brüssel (dpa) - Seit sechs Tagen verhandeln die ständigen Nato-Botschafter über die Rolle der Nato beim Libyen-Militäreinsatz. Nun sind die Weichen für eine Einigung bei der mächtigsten Militärallianz der Welt gestellt. Die Türkei lenkte ein.
Die 28 Nato-Staaten stehen kurz vor einer Einigung über den Einsatz des Bündnisses zur militärischen Durchsetzung einer Flugverbotszone in Libyen. Dies sagten Diplomaten am Donnerstag in Brüssel. Demnach ist vorgesehen, dass die Nato schon in wenigen Tagen die Führung des Militäreinsatzes zur Durchsetzung des Flugverbots übernimmt.
«Es gibt noch keine Einigung, und die Botschafter beraten noch im Nato-Rat», sagte Nato-Sprecherin Oana Lungescu der Nachrichtenagentur dpa. Zuvor hatte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu in Ankara erklärt, die Hindernisse für die Führungsrolle der Nato seien ausgeräumt. Dies berichtete das türkische Staatsfernsehen TRT.
Ankara hatte zunächst gefordert, dass die Mitglieder der westlichen «Koalition» zunächst sämtliche Militäraktivitäten gegen Libyen einstellten. Wenn dann die Nato die Leitung der Operation übernehme, so müsse sie sich auf die Einhaltung des Flugverbots beschränken. Von Seiten der Nato gab es zunächst keine Angaben über Details der Einigung und über die Aufgabenverteilung zwischen den führenden Staaten der «Koalition» und der Nato.
Diplomaten sagten, die Beratungen der Nato-Botschafter befänden sich in einer entscheidenden Phase. Es laufe darauf hinaus, der Nato die Verantwortung für die Durchsetzung des Flugverbots zuzuweisen. Dies umfasse jedoch nicht den gesamten Militäreinsatz. Es müsse noch genau geklärt werden, inwieweit Mitglieder der westlichen «Koalition» unabhängig von der Durchsetzung des Flugverbots noch andere Einsätze - beispielsweise gegen militärische Einrichtungen der libyschen Regierung - organisieren könnten.
Sofern die Nato die Führung des Einsatzes übernimmt, bedeutet dies nicht, dass alle Mitglieder des Bündnisses daran teilnehmen müssen. Deutschland beispielsweise hat mehrfach klar gemacht, dass Bundeswehrsoldaten nicht in Libyen eingesetzt werden sollen.
Frankreich hatte bei den sechstägigen Beratungen des Nato-Rates Widerstand gegen eine Führung der Nato geleistet. Das Bündnis solle die Koalition nur unterstützen. Die USA und Großbritannien waren dagegen für eine möglichst starke Rolle. Bisher führt Washington den Einsatz, will aber so rasch wie möglich diese Rolle aufgeben.
