Nato plant umfassende Verstärkung der Verteidigungskapazitäten
Die Nato sieht sich angesichts der anhaltenden Bedrohung durch Russland vor der dringlichen Aufgabe, ihre Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten erheblich auszubauen. Mark Rutte, Generalsekretär der Allianz, betonte vor einem anstehenden Verteidigungsministertreffen in Brüssel die Notwendigkeit, die militärischen Ressourcen zu verstärken. Schwerpunkte dabei sind die Luft- und Raketenabwehr, weitreichende Waffensysteme sowie die Logistik und Landstreitkräfte.
Geplant ist, die bisher gültigen Zielvorgaben um etwa 30 Prozent zu erhöhen und den Nato-Mitgliedstaaten neue Planungsziele zuzuweisen, die formell beim Verteidigungsministertreffen angenommen werden sollen. Obwohl diese Vorgaben als streng geheim klassifiziert sind, wird erwartet, dass nach ihrer Annahme einige Details publik gemacht werden könnten.
Für Deutschland bedeutet dies, das Personal der Bundeswehr signifikant aufzustocken und in neue Luftverteidigungssysteme zu investieren. Generell stehen der Allianz Investitionen in Milliardenhöhe bevor, und die Nato-Staaten sollen sich verpflichten, mindestens 3,5 Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung zu investieren. Zusätzlich könnten weitere 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben hinzukommen, womit das von Ex-US-Präsident Donald Trump geforderte Gesamtziel von fünf Prozent erreicht würde.
Boris Pistorius, der deutsche Verteidigungsminister, sieht vor, die deutsche Verteidigungsausgabe sukzessiv um 0,2 Prozentpunkte pro Jahr zu erhöhen, um bis 2032 die angestrebte Quote von 3,5 Prozent zu erreichen. Kanzler Friedrich Merz wies darauf hin, dass jede Steigerung um einen Prozentpunkt die Verteidigungsausgaben um etwa 45 Milliarden Euro erhöhen würde. Damit wären bei einer Quote von fünf Prozent jährlich 225 Milliarden Euro notwendig.
Die Planungen resultieren aus der Besorgnis, dass Russland schon bald wieder für militärische Aggressionen in Europa bereit sein könnte. Darüber hinaus sollen die neuen nationalen Planungsziele und die erhöhte Ausgabenquote die Forderung nach einer gerechteren Lastenteilung innerhalb der Nato erfüllen. Die USA erwarten von den europäischen Verbündeten mehr Verantwortung und Eigeninitiative in konventionellen Verteidigungsfragen. Rutte unterstrich, dass die Nato nicht nur stärker und schlagkräftiger, sondern auch fairer werden müsse.
