Nato-Erweiterung im finnischen Fahrwasser: Ungarn gibt grünes Licht für Schweden

Nach einer Phase zähen Ringens hat Ungarn seinen Widerstand gegen die Erweiterung des Nordatlantikpakts aufgegeben und somit den Weg für eine künftige Mitgliedschaft Schwedens im Verteidigungsbündnis freigemacht. Die positive Entscheidung erfolgte im Budapester Parlament, wo eine überwältigende Mehrheit der Abgeordneten – 188 gegen 6 Stimmen – für den schwedischen Beitritt stimmte. Damit hat die Regierungspartei Fidesz unter der Ägide von Viktor Orban ihre Blockadehaltung unerwartet aber deutlich aufgehoben.

Die positive Stimmabgabe wurde von Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson als "historischer Tag" bezeichnet, wobei er auf der Social-Media-Plattform seine Bereitschaft betonte, zur Sicherheit der Allianz beizutragen. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zollte dem Parlamentsentscheid Anerkennung und prognostizierte dadurch ein gestärktes und sichereres Bündnis.

Die Wende Ungarns, die nach einem Treffen zwischen dem schwedischen Regierungschef und Viktor Orban zustande kam, wurde mit der Schaffung "respektvoller" bilateraler Beziehungen begründet. Obwohl weiterhin Meinungsunterschiede bestehen, sieht man diese nun verständnisvoll, in einer Haltung, wie sie "ernsten Nationen" gebührt – eine Anspielung auf vormals aufgekommene Kritik Schwedens an der politischen Lage in Ungarn.

Mit der Annahme des Beitritts Schwedens stehen nur noch wenige formale Schritte aus. Die Ratifizierung des Mitgliedsbeitritts bedarf der Unterschrift durch das ungarische Staatsoberhaupt. Diese könnte durch den voraussichtlichen neuen Präsidenten Tamas Sulyok vollzogen werden, wobei Laszlo Köver bis zum offiziellen Amtsantritt die notwendigen Amtsaufgaben ausführen würde.

Die Haltung Schwedens zur Nato-Zugehörigkeit spiegelt eine geopolitische Veränderung in der Region wider, die durch den russischen Einmarsch in die Ukraine forciert wurde. Der Beitritt Finnlands als 31. Nato-Mitglied hatte zuvor stattgefunden, während Schweden auf die Zustimmungen der beiden letzten Bündnispartner Türkei und Ungarn wartete. Mit der Ratifizierung durch Ungarn und der notwendigen Hinterlegung des Beitrittsdokuments in Washington wäre Schweden dann offiziell aufgenommen.

Zusammenfassend kann man sagen, dass sich das geopolitische Parkett in Europa einmal mehr neu ausrichtet und Schweden kurz vor einem bedeutenden Schritt seiner internationalen Ausrichtung steht, während Ungarn abseits des politischen Tauziehens ein Einlenken zeigt, das strategische Allianzen weiter festigt. (eulerpool-AFX)