NATO erwartet mehr Tote in Afghanistan
«Wir werden mehr Opfer auf allen Seiten sehen», sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer nach einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister am Freitag in Brüssel. US-Verteidigungsminister Robert Gates sagte: «Ich halte es für eine realistische Erwartung, dass wir eine schwere Kampfzeit vor uns haben.» Dies sei auch eine Folge der Erhöhung der Zahl der Soldaten in der Afghanistan-Schutztruppe ISAF auf mittlerweile 61 000, darunter 29 000 aus den USA.
Immer öfter seien Soldaten in Gegenden Afghanistans eingesetzt, in denen zuvor nie Sicherheitskräfte gewesen seien. «Also werden die Kämpfe fast mit Gewissheit zunehmen», sagte Gates. Allerdings gebe es auch die Möglichkeit, «wichtige Vorteile zu erzielen». De Hoop Scheffer sagte, seit Beginn des NATO-Einsatzes in Afghanistan 2001 seien etwa 1000 NATO-Soldaten getötet worden. «Aber ich finde, dass es diesen hohen Preis wert ist.» Er fügte hinzu: «Wir bekämpfen Extremismus und Terrorismus.»
Die Minister hatten zuvor beschlossen, drei bis vier von in Geilenkirchen (Nordrhein-Westfalen) stationierten NATO- AWACS-Aufklärungsflugzeuge nach Afghanistan zu schicken. Sie sollen bei der Regelung des zivilen Luftverkehrs helfen, jedoch nicht bei der Erfassung militärischer Ziele mitwirken. Ein Drittel der Besatzungen sind Deutsche. Zuvor hatten die Minister einen monatelangen Streit um die Finanzierung mit Frankreich beigelegt: Paris muss sich nur noch geringfügig an den jährlichen Kosten von 100 Millionen Euro beteiligen.
Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung begrüßte die Einigung. Die Bundeswehr bewältige die Hälfte des Lufttransports und sei für die gesamte Luftaufklärung zuständig: «Und von daher haben wir ein Interesse an zusätzlicher Flugsicherheit.» Es gebe auch Pläne für eine direkte Flugverbindung zwischen Frankfurt und Kabul: «Und deswegen ist es sinnvoll, dass wir uns hier zusätzlich engagieren - auch mit AWACS-Maschinen der NATO.
Die Minister sprachen auch über die Vorbereitung einer neuen Operation «Ocean Shield» zur Bekämpfung von Piraten im Indischen Ozean. Jung begrüßte nach Angaben eines Sprechers die vorliegenden Pläne. Deutschland werde sich im Rahmen der Operation «Atalanta» am Einsatz gegen Piraten beteiligen. Das Bundestagsmandat von maximal 1400 Soldaten werde eingehalten.
Angesichts der erwarteten Zunahme von Kampfhandlungen kündigte Gates neue Anstrengungen an, um vor allem Todesopfer unter der afghanischen Zivilbevölkerung zu vermeiden. «Jedes zivile Opfer, wie auch immer es verursacht wurde, ist eine Niederlage für uns und ein Rückschlag für die afghanische Regierung», sagte Gates. «Wir müssen unsere Einsatzführung verändern, um unsere größte strategische Verwundbarkeit zu beseitigen. Das sind die zivilen Opfer.» Der neue ISAF-Oberkommandeur, US-General Stanley McChrystal, sei angewiesen worden, dies als Priorität zu betrachten. «Wir können nur Erfolg haben, wenn die Afghanen überzeugt sind, dass wir ihre Freunde sind, ihre Partner und gemeinsam mit der afghanischen Armee ihre Beschützer.»
Die Minister beschlossen förmlich eine Ausbildungsmission der NATO. Sie soll nicht nur das Training von afghanischen Soldaten intensivieren, sondern auch paramilitärische Polizei ausbilden. Frankreich und Italien wollen insgesamt 300 Gendarme und Carabinieri schicken. Mit der Polizeiausbildung durch die EU - vor allem deutsche Polizisten - gebe es keine Überschneidungen und auch keine Koordinierungsprobleme, sagte De Hoop Scheffer. Er forderte auch die NATO-Staaten auf, mehr Geld in einen Fonds einzuzahlen, aus dem die Kosten für die afghanische Armee bestritten werden sollen. Sie soll 2011 rund 134 000 Mann umfassen. Bisher sind erst etwa 15 Prozent der jährlich nötigen 1,5 Milliarden Euro eingezahlt.
