Nahles will "unanständige Löhne" bekämpfen
18. Februar 2017, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat zum Kampf gegen unangemessene Löhne in Deutschland aufgerufen. Es gebe "unanständige Löhne in unserem Land", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die SPD-Politikerin forderte einen "Pakt für anständige Löhne".
Der Mindestlohn sei "die Haltelinie nach unten, aber noch kein guter Lohn". Im Dienstleistungsbereich sehe sie den größten Handlungsbedarf, sagte Nahles und appellierte an die Tarifpartner, "die Dienstleistung von Mensch zu Mensch" neu zu bewerten. Darüber hinaus verlangte die Ministerin, mehr Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären. "In manchen Regionen – gerade in Ostdeutschland – gibt es die Tendenz, auf Tarifverträge zu verzichten", beklagte sie. Das gelte vor allem für den Handel, der sich "gerade kannibalisiert". Mehr Netto bekomme man am besten mit mehr Brutto, sagte Nahles. Auch die öffentliche Hand könne sich ihrer Verantwortung nicht entziehen, fügte sie mit Blick auf die laufenden Tarifverhandlungen hinzu. Zugleich forderte die Ministerin eine gesetzliche Regelung zur Begrenzung von Managergehältern. "Viele Managergehälter sind unanständig hoch. Da ist etwas aus dem Ruder gelaufen", sagte Nahles. "Freiwillig hat es in den letzten Jahren kein Maß gegeben, daher halte ich gesetzliche Schritte zur Begrenzung von Managergehältern für notwendig." Sie stellte sich hinter den Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion, wonach Unternehmen Gehaltsprämien ab 500.000 Euro nicht mehr steuerlich absetzen können. "Das verhindert, dass die Steuerzahler für solche Gehaltsexzesse auch noch mitbezahlen."
Der Mindestlohn sei "die Haltelinie nach unten, aber noch kein guter Lohn". Im Dienstleistungsbereich sehe sie den größten Handlungsbedarf, sagte Nahles und appellierte an die Tarifpartner, "die Dienstleistung von Mensch zu Mensch" neu zu bewerten. Darüber hinaus verlangte die Ministerin, mehr Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären. "In manchen Regionen – gerade in Ostdeutschland – gibt es die Tendenz, auf Tarifverträge zu verzichten", beklagte sie. Das gelte vor allem für den Handel, der sich "gerade kannibalisiert". Mehr Netto bekomme man am besten mit mehr Brutto, sagte Nahles. Auch die öffentliche Hand könne sich ihrer Verantwortung nicht entziehen, fügte sie mit Blick auf die laufenden Tarifverhandlungen hinzu. Zugleich forderte die Ministerin eine gesetzliche Regelung zur Begrenzung von Managergehältern. "Viele Managergehälter sind unanständig hoch. Da ist etwas aus dem Ruder gelaufen", sagte Nahles. "Freiwillig hat es in den letzten Jahren kein Maß gegeben, daher halte ich gesetzliche Schritte zur Begrenzung von Managergehältern für notwendig." Sie stellte sich hinter den Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion, wonach Unternehmen Gehaltsprämien ab 500.000 Euro nicht mehr steuerlich absetzen können. "Das verhindert, dass die Steuerzahler für solche Gehaltsexzesse auch noch mitbezahlen."
