Nach Höcke-Streit: AfD-Landeschefs schwören Mitglieder ein
Berlin (dpa) - Die AfD-Landeschefs haben den Streit über das Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke für beendet erklärt.
«Die letzten Wochen waren innerparteilich von scharfen Diskussionen um die Ausrichtung der Partei und um einzelne Personen geprägt», heißt es in dem Schreiben, das am Wochenende an die Mitglieder ging.
Damit habe sich die AfD von ihrer «eigentlichen historischen Aufgabe» entfernt. Der Bundesvorstand habe die Bewertung der aktuellen Personaldiskussion in die Hände der Schiedsgerichte gelegt, schreiben die Landeschefs in Anspielung auf das vom Vorstand geforderte Parteiausschlussverfahren gegen Höcke.
Nun gelte es, den Blick nach vorne zu richten, «im gemeinsamen Kampf gegen die Altparteien die Reihen zu schließen» und «in den Veranstaltungen klare Kante zu zeigen». Das Schreiben endet mit den Worten: «wir sind die Stimme der deutschen Bürger - greifen wir gemeinsam an!»
Der Aufruf an die Mitglieder und Förderer war nach einer Telefonkonferenz am vergangenen Freitag vom rheinland-pfälzischen AfD-Vorsitzenden Uwe Junge formuliert worden. Er habe den Text später noch mit dem NRW-Vorsitzenden Marcus Pretzell und mit Parteivize Alexander Gauland abgestimmt, sagte Junge. Er habe dazu auch mit Höcke telefoniert. «Ich bin sehr froh, dass da keiner aus der Reihe gesprungen ist», sagte er am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Der Appell sei ein wichtiges Signal an die Mitglieder und an potenzielle Wähler.
Der AfD-Bundesvorstand hatte am 13. Februar wegen einer Rede, in der Höcke eine «erinnerungspolitische Wende um 180 Grad» gefordert hatte, ein Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer Landes- und Fraktionschef beschlossen. Über den Ausschluss muss zunächst das Thüringer Landesschiedsgericht entscheiden.
Die AfD hatte bei Wählerumfragen im vergangenen Dezember noch Zustimmungswerte von 15 Prozent erreicht. In aktuellen Umfragen liegt die Partei von Frauke Petry und Jörg Meuthen bei etwa neun Prozent.
