Moldau auf Europakurs: Sandus Triumph bei Parlamentswahlen
Nach ihrem klaren Sieg bei den Parlamentswahlen in Moldau strebt die proeuropäische Partei Aktion und Solidarität (PAS) unter Präsidentin Maia Sandu weiterhin den Beitritt zur Europäischen Union an. Sandu erklärte erfreut, dass der EU-Kurs ihres Landes gesichert sei. Der konkurrierende russlandfreundliche Patriotische Block um Ex-Präsident Igor Dodon erreichte lediglich den zweiten Platz mit deutlichem Abstand.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) lobte den reibungslosen Ablauf der Wahlen, trotz der herausfordernden Rahmenbedingungen. Kritik kam aus Moskau, da Moldau nur zwei Wahllokale für die zahlreichen Bürger in Russland bereitgestellt hatte. Moldau steht traditionell zwischen einer Annäherung an die EU und einer Beziehung zu Russland.
Rumänien und die Ukraine begrüßten ebenfalls den Wahlerfolg der PAS und das Schwinden des russlandfreundlichen Einflusses. Ein wesentlicher Faktor für Sandus Erfolg waren die moldauischen Wähler in der Europäischen Union, die den prowestlichen Kurs traditionell unterstützen.
Sandu hatte Russland zuvor Einflussnahme durch Stimmenkauf und Cyberattacken vorgeworfen. OSZE-Beobachter forderten bessere Wahlzugänge für alle Bürger, sowohl innerhalb als auch außerhalb Moldaus.
Während Moldaus Regierung das begrenzte Stimmzettelangebot in Russland mit Sicherheitsbedenken rechtfertigte, hätte die Einschränkung zweier Parteien zu politischen Voreingenommenheitsvorwürfen geführt. Sandus Partei verlor zwar die verfassungsgebende Mehrheit, sicherte sich aber über 50 Mandate und setzte sich überraschend deutlich gegen Dodons Block durch.
Die Wahlbeteiligung lag bei 52,21 Prozent. Trotz schwieriger wirtschaftlicher Lage gelang es der PAS, die Menschen für die Wahl zu motivieren. Die Wahl gilt als wegweisend für Moldaus zukünftige Orientierung. Auch wenn Ex-Präsident Dodons Protest gegen das Wahlergebnis nur wenig Unterstützung fand, freuen sich EU-Politikerinnen und -Politiker über den weiteren Schritt Moldaus Richtung Europa.
