Minister Niebel sauer über Panne in Bagdad

Berlin (dpa) - Entwicklungsminister Dirk Niebel ist auf dem Flughafen Bagdad von Sicherheitsleuten fast zwei Stunden am Weiterflug gehindert worden, was beim Minister reichlich Unmut auslöste. Im Nordirak warb er dann aber planmäßig für stärkere Kooperation.

Nach einer offiziellen Entschuldigung von irakischer Seite hakte der FDP-Politiker die Angelegenheit am Mittwoch ab. Niebel sprach sich für stärkere Zusammenarbeit bei Wirtschaft und Ausbildung aus.

Niebel und seine Delegation waren am Dienstag am Flughafen der irakischen Hauptstadt nach einem Bericht von «Bild.de» immer wieder vom Sicherheitspersonal aufgehalten worden. Die Gruppe sei mehrfach hin- und hergelotst worden. Ein Angestellter habe gesagt: «Wir wollen verhindern, dass die Ausreisebehörde Ihre Ausreise verweigert.» Dabei wollte Niebel lediglich nach Erbil, der Hauptstadt der kurdischen Autonomieregion im Nordirak, weiterfliegen. Schließlich habe noch der Tower zunächst die Abflugerlaubnis mit der Begründung verweigert, es stehe eine Gebühr von 2500 Dollar aus.

Niebel sagte dem Bericht zufolge, die Verzögerung werde ein Nachspiel haben. Das Verhalten der irakischen Sicherheitskräfte sei unterirdisch gewesen. «Der Minister hat sich gewundert über die ungewöhnlich starken Kontrollen seiner Sicherheitsleute», sagte ein Ministeriumssprecher am Tag drauf in Berlin. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte: «Ich würde nicht von einer diplomatischen Krise sprechen.» Das Thema werde aber angesprochen.

Niebels Sprecher erläuterte, es habe Fehler in der Kommunikation zwischen irakischer und deutscher Seite gegeben. Er wies die Darstellung zurück, dass die Gebühr doppelt bezahlt werden musste. Auch sei es keineswegs um Schmiergeld gegangen. In einem Schreiben habe der Berater von Ministerpräsident Nuri al-Maliki sein Bedauern ausgedrückt, um Verständnis gebeten und eine angenehme Rückreise gewünscht. «Damit ist der Fall erledigt», sagte Niebel «Bild.de». In Erbil landete der Minister problemlos.

Niebel plädierte für einen Ausbau der Beziehungen zur Region. «Deutsche Firmen sind hier willkommen.» Kurdistan-Irak biete vielversprechende Perspektiven. Am 1. Februar startet die neue deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Erbil ein Beratungs- und Trainingsprojekt unter anderem für die Ausbildung von Fachkräften. Binnen drei Jahren sollen laut Ministerium für das auf den gesamten Irak zielende Projekt bis zu vier Millionen Euro fließen.

Es ist nicht das erste Mal, dass Niebel Pech auf Reisen hat. Im vergangenen Juni hatten die israelischen Behörden ihm einen Besuch im Gaza-Streifen verwehrt. Niebel, der sich auf einer Nahost-Reise befand, wollte ein Klärwerk besuchen, das mit deutschen Entwicklungshilfe-Geldern finanziert wird. Die aktuelle Reise Niebels endet in der laufenden Woche.