Meuthen sieht keine Grundlage für Beobachtung der gesamten AfD
19. Januar 2021, 07:36 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - AfD-Chef Jörg Meuthen hält eine drohende Beobachtung der Gesamtpartei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz für unbegründet. "Für eine Beobachtung der Gesamtpartei durch den Verfassungsschutz bietet die AfD keinerlei inhaltliche Grundlage. Wer die AfD kennt, weiß: An der Verfassungstreue unserer Partei kann es keinen Zweifel geben", sagte Meuthen der "Neuen Westfälischen" (Dienstagsausgabe).
"Eine Beobachtung würde eine gezielte Image-Schädigung unserer Partei im Superwahljahr 2021 bedeuten" - und das würde nach seiner Ansicht eine Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes nahelegen. "Für diesen Fall würde sich die Partei unmittelbar mit allen rechtlichen Mitteln gegen diese ungerechtfertigte Entscheidung zur Wehr setzen."
"Eine Beobachtung würde eine gezielte Image-Schädigung unserer Partei im Superwahljahr 2021 bedeuten" - und das würde nach seiner Ansicht eine Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes nahelegen. "Für diesen Fall würde sich die Partei unmittelbar mit allen rechtlichen Mitteln gegen diese ungerechtfertigte Entscheidung zur Wehr setzen."
