Merz plant enge Abstimmung mit Verbündeten bei Ukraine-Unterstützung

Friedrich Merz, der Vorsitzende der CDU und potenzielle Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers, betont die Notwendigkeit enger strategischer Kooperation mit den europäischen Partnern Großbritannien, Frankreich und Polen im Kontext der militärischen Unterstützung der Ukraine. Im Fokus steht dabei auch die mögliche Lieferung des Marschflugkörpers Taurus.

Bei einem Treffen mit der Chefredaktion der Deutschen Presse-Agentur in Berlin hob Merz die Bedeutung einer solchen Zusammenarbeit hervor, um gemeinsam effektive Entscheidungen zu treffen. Eine erweiterte Abstimmung mit den USA solle ebenfalls in Betracht gezogen werden, sofern eine einheitliche Position existiere.

Merz drückte Bedauern darüber aus, dass es bislang in der Europäischen Union keine ausreichend kohärente militärisch-strategische Antwort auf den Ukraine-Konflikt gegeben habe. Er kritisierte, dass die EU-Länder vielfach unabhängig voneinander agierten, anstatt geschlossen zu handeln.

Besonderen Wert legte Merz darauf, dass die Entscheidung über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern letztendlich in deutscher Hand liege. Der Vorwurf seines SPD-Kollegen Lars Klingbeil, er verfolge einen inkonsequenten Kurs, wurde von ihm scharf zurückgewiesen.

Merz bekräftigte seine stets gleich bleibende Haltung, dass eine Lieferung erfolgen sollte. Im Gegensatz zu Bundeskanzler Olaf Scholz, der aufgrund der Möglichkeit, dass deutsche Waffen für Angriffe auf russisches Territorium genutzt werden könnten, eine strikte Ablehnung äußerte, argumentierte Merz damit, dass die Ukraine bislang alle vereinbarten Einsatzbeschränkungen respektiert habe.