Merz erwartet US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland
Berlin (dpa) - Bundeskanzler Friedrich Merz rechnet damit, dass die USA im nächsten Jahr wie geplant mit der Stationierung von weitreichenden Waffen in Deutschland beginnen. «Ich habe im Augenblick keine Veranlassung, an den Verabredungen zu zweifeln, die wir mit den Vereinigten Staaten von Amerika im Nato-Bündnis getroffen haben», sagte er bei einer Pressekonferenz mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Berlin. «Es gibt keine Ankündigung und auch keine Schritte hin zur Auflösung des gegenseitigen Sicherheitsversprechens, das wir uns gegeben haben.»
Merz antwortete mit diesen Sätzen auf die Frage, ob er vor dem Hintergrund der Veröffentlichung der neuen US-Sicherheitsstrategie die Sorge habe, dass die US-Regierung ihre Zusage zurückziehen könnte, wieder Marschflugkörper vom Typ Tomahawk in Deutschland zu stationieren. Dabei geht es um eine Absprache, die im Juli 2024 noch mit der Regierung des damaligen US-Präsidenten Joe Biden getroffen worden war.
Rutte: USA stehen zu ihrer Verpflichtung
Sie sieht vor, dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Mittelstreckenwaffen mit konventionellen Sprengköpfen stationieren wollen, die weit bis nach Russland reichen. Darunter sollen Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern sein, Raketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen.
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat sich öffentlich bislang nicht klar dazu geäußert, ob sie die Absprachen wie geplant umsetzen will. In einer in der vergangenen Woche veröffentlichten Sicherheitsstrategie wird als US-Ziel ausgegeben, dass die Europäer künftig die Hauptverantwortung für ihre Verteidigung übernehmen sollen.
Merz sagte zu diesem Thema: «Wir wissen, dass wir für unsere Sicherheit in Europa sehr viel mehr tun müssen als in der Vergangenheit.» Darauf weise die amerikanische Regierung zu Recht hin. Rutte sagte zu der neuen Sicherheitsstrategie, dort stehe eindeutig, dass die USA sich Europa und Europas Sicherheit weiter verpflichtet fühlten. «Die USA stehen zu ihrer Verpflichtung gegenüber der Nato», sagte er.
