Merz empfängt Lula - und würdigt Mercosur-Abkommen

Hannover (dpa) - Deutschland und Brasilien wollen ihre strategische Partnerschaft bei zweitägigen Beratungen in Hannover weiter ausbauen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfing den brasilianische Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva am Nachmittag zunächst vor dem Schloss Herrenhausen mit militärischen Ehren zu einem Gespräch unter vier Augen. Anschließend nahmen beide an der Eröffnungszeremonie der Hannover-Messe teil, der größten Industrieschau der Welt. Brasilien ist dieses Jahr Partnerland der Messe.

Merz betonte nach seinem ersten Gespräch mit Lula, wie bedeutend das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten für die Wirtschaftsbeziehungen zu Lateinamerika sei. Das Abkommen wird zum 1. Mai wirksam. «Wir treffen uns zu einem Zeitpunkt, der auf der einen Seite besser nicht sein könnte, was das europäisch-südamerikanische Verhältnis betrifft», sagte Merz mit Blick auf die Vereinbarung. «Aber wir treffen uns auch zu einer Zeit großer Herausforderungen und Veränderungen.»

Merz hofft auf Zeichen der Zuversicht

Er erhoffe sich von der Hannover-Messe ein Zeichen der Zuversicht für den Industriestandort Deutschland, betonte der Kanzler. Er verwies auf die bereits eingeleiteten und noch anstehenden Reformen. «Wir haben bereits eine ganze Reihe von wichtigen Reformen verabschiedet. Wir wissen, dass wir mehr tun müssen», betonte er. 

Am Montag ist ein Rundgang von Lula und Merz über das Messegelände geplant. Anschließend finden dann im Schloss Herrenhausen die deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen statt, an denen aus Brasilien sieben und auf deutscher Seite acht Minister teilnehmen. Ziel ist es, die Beziehungen in Bereichen wie Handel, Rohstoffe, Rüstung, Digitalisierung, Forschung und Klimaschutz weiter auszubauen. 

«Trump wurde nicht zum Kaiser der Welt gewählt»

Es wird aber auch um Außenpolitik gehen. Unter anderem dürfte das Agieren von US-Präsident Donald Trump gegen den Iran, aber auch gegenüber lateinamerikanischen Ländern wie Venezuela und Kuba eine Rolle spielen.

«Trump wurde nicht zum Kaiser der Welt gewählt», sagte Lula vor seinem Deutschlandbesuch dem «Spiegel». «Er kann anderen Ländern nicht pausenlos mit Krieg drohen.» Der US-Präsident hatte vor wenigen Tagen gesagt: «Vielleicht werden wir in Kuba vorbeischauen, wenn wir hiermit fertig sind.» Damit meinte er den Iran-Krieg, den er zusammen mit Israel angefangen hatte.

Lula will UN stärken - und warnt vor neuem Hitler

Lula will der Großmachtpolitik Trumps eine Reform der Vereinten Nationen entgegensetzen und strebt wie Deutschland einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat an. Alle Versuche, das Gremium zu reformieren, sind in den vergangenen Jahrzehnten aber gescheitert. Derzeit hat der Sicherheitsrat fünf permanente Mitglieder, die Vetorecht besitzen: USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich - alles Atommächte. 

Vor Hannover hatte Lula Spanien besucht und dort mit drastischen Worten vor einer Bedrohung der Demokratie gewarnt. Die Demokratie müsse gestärkt und Rückschritte müssten verhindert werden. «Denn wenn es einen Rückschritt gibt, dann taucht ein Hitler auf.»

Brasilien will sich als innovative Industriemacht präsentieren 

Auf der Hannover Messe will sich Brasilien der Welt «als nachhaltige, innovative und wettbewerbsfähige Industriemacht» präsentieren, wie der Leiter der Abteilung für Handels- und Investitionsförderung im brasilianischen Außenministerium, Carlos Henrique Moscardo, sagt.

Bei den Konsultationen im Schloss dürften auch Klima- und Umweltschutz ein wichtiges Thema werden. Deutschland hatte bei der Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém im vergangenen November für einen neuen Fonds zum Schutz des Regenwalds eine Milliarde Euro über einen Zeitraum von zehn Jahren zugesagt. 

Lula will Wurst vom Straßenimbiss 

Die Teilnahme des Bundeskanzlers an der Konferenz mitten im Amazonasgebiet blieb in Brasilien aber aus einem anderen Grund in Erinnerung. Nach seiner Rückkehr hatte Merz sich auf eine Weise über die arme Stadt Belém geäußert, die viele Brasilianer als beleidigend und abschätzig empfanden. Die deutsche Delegation sei froh gewesen, «von diesem Ort, an dem wir da waren, in der Nacht von Freitag auf Samstag wieder nach Deutschland zurückgekehrt» zu sein, hatte er gesagt. Auch Lula hatte ihn zunächst dafür kritisiert, sich dann aber beim G20-Gipfel in Johannesburg wieder mit ihm versöhnt. 

Für seinen Besuch in Hannover hat Lula nun bei Merz einen besonderen Wunsch angemeldet. «Ich habe ihm gesagt, wenn ich nach Deutschland reise, esse ich gerne Wurst vom Straßenimbiss», sagte Lula dem «Spiegel». «Das letzte Mal, als ich im Büro von Angela Merkel war, habe ich eine Wurst gegessen, die ich an einem Stand gekauft hatte. Wenn ich im Ausland bin, versuche ich die örtlichen Speisen zu probieren.»

Am Sonntagabend stand statt Straßenimbiss allerdings zunächst einmal ein Dinner mit Wirtschaftsvertretern im Schloss Herrenhausen auf dem Programm.