Meloni zieht für "Brüder Italiens" in die Europawahl-Schlacht
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gibt sich kämpferisch und wird als Spitzenkandidatin der rechtsgerichteten Partei Fratelli d'Italia zu den Europawahlen im Juni antreten. Diese Entscheidung verkündete sie vor zahlreichen Anhängern während einer Parteiveranstaltung in der Küstenstadt Pescara. Obwohl sie die Liste ihrer Partei anführen wird, plant Meloni nicht, ihren derzeitigen Posten in Rom aufzugeben, um ins Europaparlament nach Brüssel zu wechseln.
Eine ähnliche Strategie verfolgen auch andere führende italienische Politikpersönlichkeiten, denen es nicht primär um einen Sitz in Brüssel geht, sondern vielmehr darum, als Zugpferde für ihre Parteien zu fungieren. Die sozialdemokratische Oppositionsführerin Elly Schlein und der Außenminister Antonio Tajani von Forza Italia stehen ebenfalls als Spitzenkandidaten bereit. Das Hauptziel dieser Vorgehensweise ist offenkundig: Bei der Wahl soll eine maximale Wählermobilisierung erreicht werden. Allerdings wird dieser Ansatz von einigen, wie dem früheren EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi, stark kritisiert.
Aktuelle Umfragen zeigen, dass die von Meloni geführte Fratelli d'Italia mit über 27 Prozent der Stimmen rechnen kann. Die konservative Partei Forza Italia, gegründet von dem erst kürzlich verstorbenen Silvio Berlusconi, liegt bei 8,7 Prozent, ganz dicht gefolgt von der rechtsgerichteten Lega unter Infrastrukturminister Matteo Salvini mit 8,5 Prozent. Letztere stand kürzlich im medialen Fokus, nachdem sie Roberto Vannacci, einen General a.D. mit kontroversen Ansichten zu Homosexualität und Rassismus, als unabhängigen Kandidaten vorgeschlagen hat.
Meloni selbst ist fest entschlossen, den Erfolg ihrer Partei auf europäischer Ebene zu wiederholen und die linke politische Seite in die Opposition zu drängen. Seit ihrem Amtsantritt als Regierungschefin hat sie Italien wieder stärker in die Rolle eines europäischen Hauptakteurs gedrückt, mit bedeutenden Einflüssen auf die Migrationspolitik. Gleichzeitig unterstreicht Meloni ihre fortgesetzte Unterstützung für die Ukraine und betont ihre Entschlossenheit, gegen das von ihr so bezeichnete "neo-sowjetische Imperium" Wladimir Putins zu bestehen. (eulerpool-AFX)
