Mark Rutte neuer Nato-Generalsekretär: Blockade gelöst

Der Weg für Mark Rutte als nächsten Generalsekretär der Nato ist frei. Nach monatelanger Blockade gab Rumänien als letzter Widerstand erhebender Bündnisstaat seine Einwände am Donnerstag auf. Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis zog seine eigene Kandidatur zurück und sicherte Rutte seine Unterstützung zu. Diese Entscheidung wurde auch vom obersten Verteidigungsrat des Landes (CSAT) getragen, bei dem Iohannis den Vorsitz innehat. Bereits zuvor hatten Ungarn, die Slowakei und die Türkei ihren Widerstand aufgegeben, womit Rumänien als letzter Hinderungsgrund ausgeräumt ist. Insbesondere Ungarn änderte seine Haltung, nachdem Rutte auf spezielle Forderungen des Landes einging, um sicherzustellen, dass Ungarn nicht zu einem Nato-Einsatz zur Koordination von Waffenlieferungen an die Ukraine gedrängt wird. Premierminister Viktor Orbán befürchtete, dass eine solche Mission die Nato in eine direkte Konfrontation mit Russland führen könnte. Staatspräsident Iohannis hatte bis zuletzt noch einen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt, offenbar weniger aus ernsthaftem Ambitionen, sondern in der Hoffnung auf einen alternativen internationalen Spitzenposten. Da seine zweite Amtszeit im Herbst endet, kann er in Rumänien nicht erneut antreten. Der amtierende Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bleibt noch bis zum 1. Oktober im Amt. Stoltenberg, der bereits mehrfach seinen Rückzug angekündigt hatte, dient seit fast zehn Jahren und ist damit der zweitlängst amtierende Generalsekretär in der Geschichte des Bündnisses. Nur der Niederländer Joseph Luns war von 1971 bis 1984 länger im Amt. Für die Ernennung eines neuen Generalsekretärs ist im Verteidigungsbündnis ein Konsens notwendig, was bedeutet, dass keiner der 32 Nato-Staaten Einwände einlegen darf. Bundeskanzler Olaf Scholz und weitere wichtige Bündnispartner wie die USA und Großbritannien hatten ihre Unterstützung für Rutte bereits frühzeitig signalisiert. Aus internen Kreisen der Nato hieß es am Donnerstag, dass Rutte bereits in der kommenden Woche offiziell als Nachfolger Stoltenbergs vorgestellt werden könnte. Der 57-jährige Rutte ist bekannt für seine umfangreiche außenpolitische Erfahrung, nachdem er zuletzt knapp 14 Jahre als niederländischer Regierungschef diente – länger als jeder seiner Vorgänger und einer der dienstältesten in der EU. (eulerpool-AFX)