Machalet: Prävention statt Leistungskürzungen im Gesundheitswesen

In der aktuellen Debatte um Kostenstrukturen des deutschen Gesundheitssystems hat die SPD-Gesundheitspolitikerin Tanja Machalet den Vorschlägen von Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) eine klare Absage erteilt. Ihrer Ansicht nach tragen Leistungskürzungen nicht zur Gesundheit bei und begegnen lediglich den Interessen derer, die selbst nicht auf das solidarische System angewiesen sind.

Thorsten Frei hatte zuvor gefordert, dass bestimmte Leistungen gestrichen werden müssten, um das Gesundheitssystem kostengünstiger zu gestalten. Dabei verwies er auf vergleichbare Maßnahmen in anderen Ländern, die trotz erwartbarer Widerstände im Interesse des Systems umgesetzt werden müssten. Machalet kritisierte Freis Ansatz als unkonkret und forderte ihn auf, das Ergebnis der Kommission zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenkassen abzuwarten, statt Unruhe zu stiften.

Machalet spricht sich stattdessen für strukturelle Reformen und eine bessere Steuerung innerhalb des Systems aus. Sie unterstrich den dringenden Bedarf nach einer umfassenden Krankenhaus- und Notfallreform sowie einem verbesserten Primärversorgungssystem, wie es im Koalitionsvertrag vereinbart ist. Eine beschleunigte Umsetzung dieser Maßnahmen hätte sie sich insbesondere von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) gewünscht.

Einen wesentlichen Ansatz zur Kostensenkung sieht Machalet in der Prävention. Deutschland müsse seine Bemühungen in der Gesundheitsprävention intensivieren, denn aktuell sei es in diesem Bereich Schlusslicht in Europa. Zu diesem Zweck könnten gezielt Steuereinnahmen aus einer Zuckersteuer sowie erhöhten Alkohol- und Tabaksteuern eingesetzt werden. Diese Maßnahmen könnten langfristig die finanziellen Belastungen der Kranken- und Pflegeversicherung erheblich reduzieren.