Maas verurteilt geplante US-Sanktionen gegen Nord Stream 2
Berlin (dts) - Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die geplanten US-Sanktionen gegen an der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 beteiligte Firmen scharf verurteilt. "Die europäische Energiepolitik wird in Europa entschieden, nicht in den USA. Eingriffe von außen und Sanktionen mit extraterritorialer Wirkung lehnen wir grundsätzlich ab", teilte Maas am Donnerstag in Berlin mit.
Zuvor hatte das US-Repräsentantenhaus am Mittwoch Sanktionen gegen an Nord Stream 2 beteiligte Firmen und Einzelpersonen auf den Weg gebracht. Die US-Abgeordneten argumentieren, durch die Ostsee-Pipeline werde die Abhängigkeit Europas von Russland erhöht. Die geplanten Strafmaßnahmen sind Teil eines Gesetzentwurfs zum Verteidigungsetat, der noch vom US-Senat gebilligt werden muss. Anschließend wird er US-Präsident Donald Trump zur Unterzeichnung vorgelegt, dessen Zustimmung als sicher gilt.
Zuvor hatte das US-Repräsentantenhaus am Mittwoch Sanktionen gegen an Nord Stream 2 beteiligte Firmen und Einzelpersonen auf den Weg gebracht. Die US-Abgeordneten argumentieren, durch die Ostsee-Pipeline werde die Abhängigkeit Europas von Russland erhöht. Die geplanten Strafmaßnahmen sind Teil eines Gesetzentwurfs zum Verteidigungsetat, der noch vom US-Senat gebilligt werden muss. Anschließend wird er US-Präsident Donald Trump zur Unterzeichnung vorgelegt, dessen Zustimmung als sicher gilt.
