Maas sieht "hoffnungsvolle Signale" für Abrüstungsverträge
04. März 2020, 16:06 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) blickt zuversichtlich auf die Zukunft von nuklearen Abrüstungsverträgen. Er sehe "hoffnungsvolle Signale, auf denen man aufbauen kann", sagte Maas der RTL/n-tv-Redaktion, die das Interview am Donnerstag ausstrahlt. Der Außenminister mahnte die Nuklearmächte, Abrüstungsverträgen eine Zukunft zu geben.
Man sei dazu mit Russland und den USA im Gespräch. Der Vertrag zwischen Russland und den USA regelt die Reduzierung strategischer Trägersysteme für Nuklearwaffen. Maas will aber nach eigenen Angaben auch Neuverhandlungen über andere Verträge erreichen. Zum Beispiel müsse es einen Ersatz für den INF-Vertrag geben. Auf die Frage, ob er besorgt sei, was die Gefahr eines Atomkriegs auf der Welt angeht, sagte der Außenminister, er habe "keine konkrete Befürchtungen – aber die Entwicklung, die wir allgemein zur Kenntnis nehmen, ist eine, die beunruhigend ist". Dass Verträge ausgelaufen sind, dürfe nicht zu neuer Aufrüstung führen. Deutschland werde das Thema Abrüstung im UN-Sicherheitsrat auf die Tagesordnung setzen. Dabei will Maas darauf dringen, auch über ein internationales Reglement für neuartige Waffensysteme zu sprechen. Als Beispiele nannte er autonome Waffen, Killerrobotik und Hyperschallwaffen. Maas hatte sich in der Vorwoche erneut mit Vertretern 15 weiterer Nicht-Nuklearstaaten im Rahmen der "Stockholm-Initiative" getroffen. Diese schlägt verschiedene Schritte zur internationalen Abrüstung vor und dient auch zur Vorbereitung auf die große Konferenz im April in New York, auf welcher die Mitgliedsstaaten die Zukunft des Atomwaffensperrvertrags diskutieren.
Man sei dazu mit Russland und den USA im Gespräch. Der Vertrag zwischen Russland und den USA regelt die Reduzierung strategischer Trägersysteme für Nuklearwaffen. Maas will aber nach eigenen Angaben auch Neuverhandlungen über andere Verträge erreichen. Zum Beispiel müsse es einen Ersatz für den INF-Vertrag geben. Auf die Frage, ob er besorgt sei, was die Gefahr eines Atomkriegs auf der Welt angeht, sagte der Außenminister, er habe "keine konkrete Befürchtungen – aber die Entwicklung, die wir allgemein zur Kenntnis nehmen, ist eine, die beunruhigend ist". Dass Verträge ausgelaufen sind, dürfe nicht zu neuer Aufrüstung führen. Deutschland werde das Thema Abrüstung im UN-Sicherheitsrat auf die Tagesordnung setzen. Dabei will Maas darauf dringen, auch über ein internationales Reglement für neuartige Waffensysteme zu sprechen. Als Beispiele nannte er autonome Waffen, Killerrobotik und Hyperschallwaffen. Maas hatte sich in der Vorwoche erneut mit Vertretern 15 weiterer Nicht-Nuklearstaaten im Rahmen der "Stockholm-Initiative" getroffen. Diese schlägt verschiedene Schritte zur internationalen Abrüstung vor und dient auch zur Vorbereitung auf die große Konferenz im April in New York, auf welcher die Mitgliedsstaaten die Zukunft des Atomwaffensperrvertrags diskutieren.
