Maas rügt Verweigerung von Pressekarten in der Türkei

Berlin (dpa) - Außenminister Heiko Maas (SPD) rügt die Entscheidung der türkischen Behörden, mehreren deutschen Korrespondenten keine neuen Akkreditierungen auszustellen.

Es sei nicht akzeptabel, wenn deutsche und europäische Korrespondenten ihrer Arbeit in dem Land nicht frei nachgehen könnten, sagte er dem «Tagesspiegel am Sonntag». «Wenn Journalisten an der Arbeit gehindert werden, ist das mit unserem Verständnis von Pressefreiheit nicht vereinbar.» Die Bundesregierung werde weiter dafür eintreten, dass Journalisten in der Türkei ohne Beschränkungen arbeiten können. Das wisse auch sein türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu.

Aus Regierungskreisen berichtete das Blatt überdies, Deutschland betrachte es als Affront, dass mehrere deutsche Journalisten faktisch außer Landes gezwungen werden. Man werde die Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen, sondern immer wieder zur Sprache bringen.

Die Pressekarten ausländischer Korrespondenten laufen jedes Jahr Ende Dezember ab und müssen dann neu beantragt werden. Mehrere Journalistenorganisationen hatten das Vorgehen der türkischen Behörden kritisiert.

Angesichts der Entwicklung aktualisierte das Auswärtige Amt auch seine Reise- und Sicherheitshinweise für die Türkei. Es könne «nicht ausgeschlossen werden, dass die türkische Regierung weitere Maßnahmen gegen Vertreter deutscher Medien sowie zivilgesellschaftlicher Einrichtungen ergreift», heißt es nun darin. Die Behörde verweist auch auf Aussagen der türkischen Regierung von Anfang März, nach denen Personen eine Festnahme bei der Einreise drohe, die im Ausland unter anderem an Versammlungen von als «terroristisch» eingestuften Organisationen teilgenommen haben und in den Urlaub in die Türkei reisen. «Es muss davon ausgegangen werden, dass auch nicht-öffentliche Kommentare in sozialen Medien etwa durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden.»