Luftraumsicherung: Deutschland rüstet sich mit vereinter Entschlossenheit
Die Bedrohung durch illegale Drohnenüberflüge führt in Deutschland zur intensiven Diskussion über die effektive Sicherung des Luftraums und die Rolle der Bundeswehr. Thomas Röwekamp, Vorsitzender des Bundestags-Verteidigungsausschusses, sprach kürzlich über die vorbildliche Überwachung der kritischen Infrastruktur des Landes. Besonders betonte er die herausragende Lageerfassung nicht nur in der Luft, sondern auch auf dem Wasser. "Wir verfügen über alle nötigen Erkenntnisse", so Röwekamp im ZDF-"Morgenmagazin", und verwies auf die wertvolle Koordination im neu gegründeten nationalen Sicherheitsrat.
Es sei jedoch entscheidend, rechtliche Klarheit für die Abwehr der Bedrohungen zu schaffen. Hierbei handele es sich um eine gemeinsame Aufgabe des Bundes und der Länder, um einheitliche Verteidigungsszenarien zu entwickeln und rechtliche Fragmentierung zu vermeiden. Röwekamp unterstrich die Fähigkeit der Bundeswehr, Angriffe abzuwehren, unabhängig davon, ob sie militärische oder zivile Ziele betreffen.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hatte bereits eine Verschärfung des Luftsicherheitsgesetzes ins Auge gefasst, um die Befugnisse der Bundeswehr im Inland zu stärken. Gleichwohl bleibt die Frage der Einsatzentscheidungen sensibel. Kanzleramtschef Thorsten Frei zeigte sich unentschlossen, wenn es um den Abschuss eventuell feindlicher Flugzeuge, wie etwa russischer Modelle, geht. Er verweist darauf, dass solche Provokationen oft als Test der Verteidigungsbereitschaft zu werten sind.
Die Notwendigkeit, Entschlossenheit in Verteidigungsfragen zu signalisieren, macht die kommende Kabinettsklausur zu einem wichtigen Forum. Dort sollen die gestiegenen Zwischenfälle mit Drohnen und die Luftraumverletzungen durch russische Militärflugzeuge eingehend diskutiert werden. Deutschlands Ziel bleibt es, nach Außen Stärke zu demonstrieren und keine Angriffsfläche zu bieten.
