Litauen verlässt Minenabkommen: Sicherheitspolitische Neujustierung im Baltikum
Litauen hat kürzlich einen bedeutsamen Entschluss gefasst und seine Teilnahme am internationalen Ottawa-Übereinkommen zur Ächtung von Personenminen beendet. Damit folgt das Land dem Vorbild Lettlands und markiert einen sicherheitspolitischen Kurswechsel im Baltikum. Der litauische Seimas, das Parlament des Landes, gab der Entscheidung der Regierung grünes Licht, mit einer überwältigenden Mehrheit von 107 Stimmen bei lediglich drei Enthaltungen.
Diese Entscheidung steht im Einklang mit einer Empfehlung der Verteidigungsminister der baltischen Staaten sowie Polens. Hintergrund dieser Entscheidung ist der anhaltende Ukraine-Krieg und die damit verbundene Bedrohungslage, die in den an Russland grenzenden Ländern als direktes Sicherheitsrisiko wahrgenommen wird, insbesondere nach dem zunehmenden militärischen Druck durch Russland.
Auch Finnland, ein weiteres Land mit einer Grenze zu Russland, hat sich diesem sicherheitspolitischen Schritt angeschlossen, was auf eine regionale Neuorientierung in der Verteidigungspolitik hindeutet. Die Rücknahme aus dem Abkommen wurde damit begründet, dass sich die Sicherheitslage seit Litauens Beitritt zum Abkommen im Jahr 2003 erheblich geändert habe.
Der formelle Austritt wird sechs Monate nach der Einreichung bei den Vereinten Nationen wirksam. Diese Erklärung wird voraussichtlich in einer geschlossenen Initiative aller beteiligten Länder erfolgen.
Hintergrund ist, dass das Ottawa-Übereinkommen seit 1997 den Einsatz, die Lagerung, die Herstellung und die Weitergabe von Personenminen verbietet – Waffen, die als besonders grausam gelten. Der Vertrag wurde zwar von über 160 Nationen, einschließlich Deutschland, ratifiziert, doch bedeutende Militärmächte wie Russland, die USA und China stehen ihm nach wie vor fern.
