Linke: «Wollten keinen Krawall machen»
Das sagte der stellvertretende Fraktionschef Jan van Aken am Freitag kurz nach dem Ausschluss der Linken-Abgeordneten aus dem Plenum. Auch die designierte Parteichefin Gesine Lötzsch sagte: «Das war ein Akt des Gedenkens.» Der Bundestag habe es bisher verpasst, mit einem klaren Zeichen anzuerkennen, dass der Bundeswehreinsatz am Hindukusch «wie jeder andere Krieg auch» Menschenleben kostet.
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hatte fast alle Linke-Abgeordneten des Plenums verwiesen und auch von der Abstimmung ausgeschlossen, weil sie Schilder mit Todesanzeigen für die Opfer des Luftangriffs vom September nahe Kundus hochgehalten und trotz Ermahnung nicht eingepackt hatten. Bei dem Bombardement waren bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden. Ein Schild trug die Aufschrift: «Ali Mohammad, Bauer, 35 Jahre, 9 Kinder». «Uns geht es um den einzelnen Menschen, nicht um allgemeines Gerede», sagte Lötzsch. Die Debatte um den Afghanistan-Einsatz deutscher Soldaten müsse im Kontext der Opfer geführt werden.
Lötzsch und van Aken bezeichneten den Sitzungsausschluss als Fehler, hielten sich aber mit scharfer Kritik zurück. «Es hat für mich keinerlei Anlass gegeben, uns auszuschließen», sagte Lötzsch. «Ich glaube, dass der Präsident [Lammert] deutlich gezeigt hat, dass er sich sehr unsicher war.» Lammert hatte seine Entscheidung nach den Angaben einer offiziellen Mitschrift der Debatte als «alternativlos» bezeichnet.
