Landwirtschaft im Fokus: Scholz trifft Kommission für branchenspezifische Entlastungen
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht sich mit einer bedeutsamen Herausforderung konfrontiert: Nach der Welle von Bauernprotesten bundesweit diskutiert er am heutigen Donnerstag mit der Regierungskommission zur Zukunft der Landwirtschaft mögliche Entlastungen für diese essentielle Branche. Die Bauernschaft zeigt sich aufgebracht durch das bevorstehende Ende der Agrardiesel-Vergünstigungen und fordert adäquate Kompensationen. Mit einem gewissen Optimismus blicken die Betroffenen auf die angekündigten Erleichterungen bei bürokratischen Lasten sowie Anpassungen in der Steuergesetzgebung, die noch vor Saisonbeginn in die Wege geleitet werden sollen. Die aktuelle Diskussion ist vor dem Hintergrund der schrittweise abnehmenden Steuervorteile beim Diesel für Landwirte, ein nach neuem Recht auslaufendes Privileg, von besonderer Bedeutung.
Die Kommission, ein von der vorangegangenen Bundesregierung ins Leben gerufenes Organ, setzt sich aus einem breiten Spektrum an Beteiligten zusammen: Bauernvertreter, Experten der Ernährungsbranche, Natur- und Verbraucherschützer sowie Vertreter des Handels und der Wissenschaft. Die Expertenrunde hatte im Jahr 2021 einen ambitionierten Plan präsentiert, der einen grundlegenden Wandel des Agrar- und Ernährungssystems fordert, eine Herausforderung, die den Einsatz des ganzen Landes verlangt. Milliardenhohe Investitionen sollen diesen Transformationsprozess flankieren, um die Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit des Sektors zu gewährleisten. (eulerpool-AFX)