Kurz-News: EU-Ratspräsident Charles Michel zieht Kandidatur für Europawahl zurück
Der EU-Ratspräsident Charles Michel hat überraschend seine Kandidatur für die kommende Europawahl zurückgezogen. In einem Statement auf Facebook begründete er diesen Schritt damit, dass er nicht wolle, dass seine Kandidatur das europäische Projekt untergrabe oder für Spaltungen im Europäischen Rat sorge. Michel betonte, dass er politische Kritik und legitime Argumente begrüße, jedoch zunehmend persönliche Angriffe an Stelle sachlicher Argumente treten würden.
Ursprünglich hatte Michel Anfang des Monats angekündigt, bei der Europawahl anzutreten und im Falle seiner Wahl sein Amt als Ratspräsident niederzulegen. Diese Ankündigung hatte in Brüssel Aufsehen erregt, insbesondere aufgrund des bevorstehenden Vorsitzes Ungarns im EU-Ministerrat im Juli. Wenn kein Nachfolger für Michel gefunden worden wäre, hätte der europakritische Ministerpräsident Viktor Orban die Sitzungsleitung übernommen. Kritiker warfen Michel vor, persönliche Interessen über das europäische Wohl zu priorisieren.
Michel betonte jedoch auf Facebook, dass seine frühe Rückzugsankündigung dem Europäischen Rat ausreichend Zeit gegeben habe, um einen reibungslosen Übergang nach den Europawahlen sicherzustellen. Er werde sich nun voll und ganz seinen derzeitigen Aufgaben widmen, bis diese abgeschlossen sind.
Charles Michel hat den Posten des EU-Ratspräsidenten im Dezember 2019 übernommen und seine aktuelle Amtszeit endet regulär am 30. November dieses Jahres. Die Europawahl findet Anfang Juni statt. (eulerpool-AFX)
