Künast tritt in Berlin gegen Wowereit an
Berlin (dpa) - Renate Künast will Klaus Wowereit das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin abnehmen. Die 54-Jährige geht voraussichtlich für die Berliner Grünen in das Rennen um das Rote Rathaus und fordert den SPD-Regierungschef heraus, der seit 2001 im Amt ist.
Offiziell wollen weder Landespartei noch Bundestagsfraktion die Kandidatur bestätigen oder dementieren. Sie verweisen aber auf eine Rede Künasts am 5. November im Vorfeld des Grünen- Landesparteitags. In Parteikreisen wird erwartet, dass Künast dann ihre Kandidatur bekanntgibt. Die SPD schießt sich bereits auf die mögliche Herausfordererin ein.
Grünen-Landeschef Stefan Gelbhaar sagte am Donnerstag auf Nachfrage: «Wir freuen uns auf den 5. November, und wir freuen uns, wenn Sie dabei sind.» Zuvor hatte schon Landesgeschäftsführer André Stephan deutliche Signale gesendet: «Wir machen da einen relativ großen Aufwand, den machen wir nicht umsonst. Ich freue mich auf diesen spannenden Abend.» Gewählt wird in Berlin am 18. September 2011.
Die Grünen werden in Berlin mit Künast erstmals eine eigene Spitzenkandidatin nominieren. Im Bund wie im Land erleben die Grünen seit Wochen einen beispiellosen Höhenflug in Umfragen. Würde jetzt das Abgeordnetenhaus gewählt, käme die Partei nach einer Forsa- Umfrage vom vergangenen Samstag in der Hauptstadt auf 30 Prozent. Die SPD würde mit 26 Prozent der Stimmen nur Zweiter. In der persönlichen Präferenz liegt Künast laut Forsa knapp vor Wowereit.
Der Regierungschef forderte am Donnerstag von seiner möglichen Kontrahentin ein klares Bekenntnis zu Berlin. «Wenn sie in Berlin kandidieren will, dann aber bitte ohne Wenn und Aber. Eine Rückfahrkarte in die Bundespolitik, die Frau Künast sich offenbar bereit halten will, schadet Berlin.» Wowereit sagte, die Grünen in der Hauptstadt könnten Verstärkung gebrauchen, insofern begrüße er eine Kandidatur Künasts. Diese wollte sich am Donnerstag nicht äußern.
Der Politikwissenschaftler Nils Diederich sagte am Donnerstag dem Berliner Radiosender 104.6 RTL: «Die Chancen sind nicht gering, die SPD in ihrer Stimmenzahl einzuholen. Das hat vor allem den Grund, dass Frau Künast im Moment strahlen kann, ohne dass sie sehr konkret gesagt hat was sie eigentlich in der Stadt anders machen will.»
Die frühere Bundesagrarministerin ist in Berlin bestens bekannt. Vor ihrer Berufung im Jahr 2001 in die rot-grüne Bundesregierung saß die Juristin rund 14 Jahre im Berliner Abgeordnetenhaus. Dort führte sie von 1990 bis 1993 auch die Grünen-Fraktion.
Die Berliner CDU will im kommenden Frühjahr ihre Spitzenkandidatur bekanntgeben. Es wird damit gerechnet, dass Landes- und Fraktionschef Frank Henkel ins Rennen gegen Wowereit gehen wird.
