Kommunen subventionieren Bund bei Behindertenhilfe
15. Dezember 2013, 10:08 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Mit ihren Milliardenausgaben für die Eingliederungshilfe von Behinderten subventionieren die Kommunen in erheblichem Umfang Bundeshaushalt und Sozialversicherungen. Das geht aus einer Untersuchung für den Landschaftsverband Westfalen-Lippe hervor, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Demnach fließt allein von den rund 3,7 Milliarden Euro, die in Nordrhein-Westfalen für ambulant betreutes Wohnen, Heime und Behindertenwerkstätten ausgegeben werden, fast die Hälfte in Form von Steuern und Beiträgen wieder zurück an die öffentliche Hand.
Etwa 86 Prozent davon landen beim Bund und den Sozialversicherungen, obwohl sich diese mit gerade einmal elf Prozent an der Finanzierung der Eingliederungshilfen beteiligen. Die Städte und Gemeinden, die rund zwei Drittel der bundesweit etwa 15 Milliarden Euro schultern, gingen hingegen weitgehend leer aus. "Von jedem Euro, den die Kommunen investieren, erhalten sie knapp zwei Cent zurück", heißt es in dem von der Evangelischen Hochschule Nürnberg und einer Unternehmensberatung erarbeiteten Gutachten. "Die Bundesebene dagegen erhält rund 3,40 Euro für jeden investierten Euro." Es entstehe also ein "Quertransfer", durch den sie mehr erhalte als einzahle.
Etwa 86 Prozent davon landen beim Bund und den Sozialversicherungen, obwohl sich diese mit gerade einmal elf Prozent an der Finanzierung der Eingliederungshilfen beteiligen. Die Städte und Gemeinden, die rund zwei Drittel der bundesweit etwa 15 Milliarden Euro schultern, gingen hingegen weitgehend leer aus. "Von jedem Euro, den die Kommunen investieren, erhalten sie knapp zwei Cent zurück", heißt es in dem von der Evangelischen Hochschule Nürnberg und einer Unternehmensberatung erarbeiteten Gutachten. "Die Bundesebene dagegen erhält rund 3,40 Euro für jeden investierten Euro." Es entstehe also ein "Quertransfer", durch den sie mehr erhalte als einzahle.
