Koalitionsvertrag: Startschuss für neues Wehrdienstgesetz

Boris Pistorius, Verteidigungsminister der SPD, zeigt sich erfreut über das jüngst verabschiedete Wehrdienstgesetz der Koalition und plant dessen Umsetzung ab dem 1. Januar des kommenden Jahres. Er verweist auf positive Beispiele aus nordeuropäischen Staaten, wo Freiwilligkeit – gepaart mit einem attraktiven Anreizsystem – hervorragend funktioniere. Pistorius erwartet, dass diese Erfolgsmodelle auch in Deutschland Anklang finden werden.

Ein zentrales Element des neu vereinbarten Gesetzes ist eine umfassende Musterung. Hierfür liegen bereits konkrete Pläne in der Schublade, und es ist geplant, den jungen Menschen noch am Tag der Untersuchung erste Empfehlungen mit auf den Weg zu geben. Ein Fragebogen, der im Vorfeld an die Zielgruppe versandt wird, stellt dabei eine weitere wichtige Komponente der persönlichen Erfassung und Beratung dar.

Pistorius unterstreicht, dass es keinen Anlass zu Befürchtungen oder Ängsten gebe. Er erläutert, dass die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit der Streitkräfte, gestärkt durch Bewaffnung, Ausbildung und Personal, die Eintrittswahrscheinlichkeit Deutschlands in bewaffnete Konflikte erheblich reduziere. Diese Lehren aus der Zeit des Kalten Krieges untermauern seine Überzeugung, dass das Friedenssicherungspotential durch das neue Gesetz erhöht wird. Damit, so Pistorius, sei allen gedient.