Koalitionsvertrag: CDU/CSU Signalisieren Flexibilität in Krisenzeiten
Die künftige Bundesregierung plant, sich an weltpolitische Veränderungen flexibel anzupassen, so Thorsten Frei, der CDU/CSU-Parlamentsgeschäftsführer. Obwohl der Koalitionsvertrag als Richtlinie dient, sieht die Regierung Raum für Anpassungen, falls sich die globale Lage erheblich verändert. Diese Absicht unterstreicht das Bewusstsein aller beteiligten Parteien für die aktuellen ernsten Zeiten.
Frei betonte gegenüber dem 'Tagesspiegel', dass man nicht sklavisch am Koalitionsvertrag festhalte, sondern adäquat auf geopolitische Umwälzungen und externe Schocks reagieren wolle, die Deutschland betreffen. Diese vereinbarte Flexibilität sei ein bewusstes Entgegenkommen der Regierung, um auf weltpolitische Herausforderungen vorbereitet zu sein, erklärte der CDU-Politiker. Solch eine Handlungsweise bedürfe keiner schriftlichen Festlegung, sondern sei eine mündliche Abmachung der Parteien untereinander.
