Koalition will Enquetekommission zur Corona-Aufarbeitung
Berlin - Union und SPD bereiten die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vor. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico am Freitag unter Berufung auf Koalitionskreise. Aktuell stimmen die Fraktionen den Einsetzungsbeschluss demnach im Detail ab. Am Dienstag könnte er von den Fraktionen auf den Weg gebracht werden. Die Kommission könnte dann vom Bundestag offiziell eingesetzt werden.
Als Vorsitzende des Gremiums ist die CDU-Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann im Gespräch. Der Kommission sollen sowohl Abgeordnete als auch Experten aus Wissenschaft und Gesellschaft angehören. Insgesamt soll sie aus 14 Bundestagsmitgliedern und 14 Sachverständigen bestehen.
Laut einem Entwurf für den Einsetzungsbeschluss, über den das Magazin berichtet, soll die Kommission den Titel "Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse" tragen. Ziel sei, ein "Gesamtbild der Pandemie, ihrer Ursachen, Verläufe und Folgen einerseits sowie der staatlichen Maßnahmen andererseits umfassend und verständlich aufzuzeigen", um daraus "belastbare Schlussfolgerungen für die Zukunft" zu ziehen.
Die Kommission soll unter anderem "die Angemessenheit, Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit damals ergriffener staatlicher Maßnahmen" untersuchen. Gegenstand seien auch die Auswirkungen der Pandemie auf "Kinder und Jugendliche" sowie "vulnerable Gruppen" sowie "Verantwortlichkeiten" und "Fehlentscheidungen".
Auch die "Beschaffung und Vergabepraxis medizinischer Schutzausrüstung und anderer kritischer Güter - insbesondere für Masken" soll laut Antrag untersucht werden. Es gehe um eine Analyse unter dem Aspekt der "Schnelligkeit, Transparenz, Wirtschaftlichkeit und Rechtmäßigkeit".
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU), der zu Beginn der Corona-Pandemie Gesundheitsminister war, steht aktuell in Zusammenhang mit Milliarden-Ausgaben für Masken-Beschaffungen in der Kritik.
