Klimaklage gegen RWE: Gericht entscheidet zugunsten des Energieriesen

Das Oberlandesgericht Hamm hat eine richtungsweisende Entscheidung in der Klimaklage eines peruanischen Landwirts gegen den deutschen Energiekonzern RWE getroffen. Der Kläger, Saúl Luciano Lliuya, der auch als Bergführer tätig ist, forderte eine finanzielle Beteiligung von RWE an Schutzmaßnahmen gegen eine potenzielle Flutkatastrophe durch den Gletschersee Palcacocha in den Anden.

Das Gericht lehnte seine Forderung ab und erörterte, dass keine Revision gegen das Urteil zugelassen sei. Der Streitwert des Verfahrens sei zu gering, um eine Beschwerde zu rechtfertigen, wodurch auch der Rechtsweg zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe ausgeschlossen bleibt.

Vorsitzender Richter Rolf Meyer führte aus, dass die Gefahr, das Wohnhaus des Klägers könne innerhalb der nächsten drei Jahrzehnte durch eine Flutwelle zerstört werden, als unwahrscheinlich einzustufen sei. Diese Einschätzung stützte sich auf verschiedene Gutachten unabhängiger Sachverständiger, die im Verfahren vorgelegt wurden.

Nachdem nun das Oberlandesgericht in Hamm seine Entscheidung gefällt hat, steht fest, dass der juristische Weg für Lliuya in dieser Instanz beendet ist. Diese Entscheidung könnte weitreichende Konsequenzen für ähnliche Klimaklagen weltweit haben und wirft die Frage auf, inwieweit große Unternehmen zur Verantwortung für potenzielle Umweltfolgen ihrer Geschäftsaktivitäten gezogen werden können.