Kiew-Besuch: Pistorius setzt sich für verstärkte Militärhilfe ein

Boris Pistorius, der Verteidigungsminister Deutschlands, ist nach Kiew gereist, um mit der ukrainischen Regierung über die aktuelle Lage und zusätzliche Unterstützungsmöglichkeiten zu sprechen. Der SPD-Politiker bekräftigte, dass Deutschland bestrebt sei, die Ukraine in ihrer Verteidigungsfähigkeit so zu unterstützen, dass Russland zu ernsthaften Friedensverhandlungen bereit wäre.

In der Zwischenzeit intensiviert Russland seine Drohnen- und Raketenangriffe auf die Ukraine. Dies umfasst den umfangreichsten Drohnenangriff seit Kriegsbeginn, bei dem Hunderte von Shahed-Drohnen und weitere Raketen eingesetzt wurden. Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte, dass diese Eskalation keine Reaktion auf jüngste ukrainische Militärerfolge sei, sondern vielmehr das mangelnde Interesse Russlands an einem Frieden zeige.

Gemeinsam mit dem britischen Verteidigungsminister John Healey, der ebenfalls eine Schlüsselrolle in der westlichen Militärhilfe übernimmt, plant Pistorius neue Maßnahmen zur Unterstützung der ukrainischen Flugabwehr und der Sicherung der Kommunikationswege. Deutschland und Großbritannien sind bemüht, den Rückzug der USA aus ihrer Rolle als Hauptunterstützer der Ukraine aufzufangen.

In Gesprächen in Berlin hat Kanzler Friedrich Merz mit Präsident Selenskyj die Nutzung von fünf Milliarden Euro deutscher Hilfsgelder erörtert. Zu den Förderbereichen gehören die Luftverteidigung, die Aufrechterhaltung der Munitionsvorräte sowie die Instandsetzung und Kommunikationstechnologie. Auch die Finanzierung der ukrainischen Waffenproduktion ist ein wesentlicher Bestandteil der angebotenen Hilfe.

Der Generalmajor und militärische Chefkoordinator Christian Freuding machte deutlich, dass Deutschlands Unterstützung weder an Akzeptanz noch an Entschlossenheit verliert. Allerdings sei ein Waffenstillstand zu den von Russland geforderten Bedingungen, wie der Rückzug der Ukraine aus eigenen Gebieten und eine Neutralitätspflicht, nicht akzeptabel.