Kein EU-Verbot für Filterzigaretten in Sicht: Klare Worte aus Brüssel
Die jüngsten Spekulationen über ein mögliches Verbot von Filterzigaretten durch die Europäische Union sind durch eine offizielle Stellungnahme der EU-Kommission ins Reich der Fabel verwiesen worden. Ein Sprecher der Kommission stellte unmissverständlich klar, dass es keine Pläne gebe, ein solches Verbot im Rahmen der EU-Gesetzgebung zu initiieren. Damit unterstreicht die Brüsseler Behörde ihre alleinige Kompetenz, Gesetzesvorschläge im europäischen Raum einzubringen.
Ein solches Vorhaben, wie es von Medienberichten kolportiert wurde, hätte ohnehin einen langwierigen und komplexen Prozess durchlaufen müssen. Jeder Gesetzesvorschlag der EU-Kommission bedarf der Zustimmung des Europaparlaments sowie der Mitgliedsstaaten der Union, bevor er in Kraft treten kann. Die zuvor von der "Bild" verbreitete Nachricht eines geplanten Verbots aus umwelt- und gesundheitspolitischen Gründen fand somit keine Grundlage in den offiziellen Plänen der EU.
Hintergrund der Debatte ist der alarmierende Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der die Zahl der Tabakkonsumenten weltweit auf 1,3 Milliarden beziffert. Jährlich werden acht Millionen Todesfälle auf den Tabakkonsum zurückgeführt, was die Brisanz und die gesellschaftspolitische Bedeutung von Maßnahmen zur Tabakkontrolle verdeutlicht.
