Kauf von BND-Spionagesatelliten vermutlich teurer als bekannt

Berlin (dts) - Der Kauf von zwei Spionagesatelliten für den Bundesnachrichtendienst (BND) wird vermutlich teurer als bislang bekannt. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" unter Berufung auf die als geheim eingestuften Unterlagen, mit denen das Kanzleramt 400 Millionen Euro beim Bundestag beantragt hatte. Darin räumt der BND demnach ein, dass die Kosten um bis zu einem Viertel überschritten werden könnten und somit bis zu einer halben Milliarde Euro betragen.

Hinzu kommen die Kosten für die Nutzung einer Kontroll- und Datenempfangsstation der Bundeswehr, die der Geheimdienst vorerst mitnutzen soll. Der Wochenzeitung sagte der Präsident des BND, Bruno Kahl: "Der BND muss in der Lage sein, Informationen schnell und eigenständig zu beschaffen, um möglichst unabhängige und aktuelle Lageeinschätzungen abgeben zu können". Und weiter: "Es reicht mitunter nicht aus, Informationen in Abhängigkeit von Dritten zu erhalten, Bildmaterial auf dem kommerziellen Markt anzukaufen oder bei internationalen Partnern anzufragen." Kritik kommt von der Linkspartei. Er könne "den nachrichtendienstlichen Nutzen nicht erkennen", so der Linkspartei-Abgeordnete André Hahn, der im Parlamentarischen Kontrollgremium sitzt. "Warum kann man die Bilder der Bundeswehr nicht mitnutzen? Oder sie bei Nato-Partnern besorgen?"