Kapitalmarktintegration: Sechs EU-Staaten als Tempomacher
Die Finanzminister von sechs bedeutenden EU-Mitgliedstaaten setzen sich ambitioniert für eine stärkere Integration der europäischen Kapitalmärkte ein. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) unterstrich bei einem Treffen am Rande der Eurogruppe in Brüssel, dass Deutschland zusammen mit Frankreich, Italien, Polen, Spanien und den Niederlanden als dynamischer Antreiber agieren wolle.
Das Ziel der Minister sei es, zügige Entscheidungen herbeizuführen, die dann in die Eurogruppe und den EU-Finanzministerrat eingebracht werden. Hierbei betonte Klingbeil, dass es nicht um den Aufbau neuer Nebenstrukturen gehe, sondern um die Erarbeitung gemeinsamer Lösungen für ganz Europa. Diese Initiativen sollen die europäische Souveränität stärken und die Rolle Europas auf internationalem Parkett festigen.
Besondere Priorität hat die Schaffung einer Kapitalmarktunion, die europäische Spar- und Investitionsleistungen aufwertet. Europa solle ein sicherer Hafen für internationale Kapitalanlagen werden, was durch Reformen in der Altersvorsorge und einer verbesserten finanziellen Bildung erreicht werden solle. Trotz bisheriger Herausforderungen bleibt das Ziel, bürokratische Barrieren abzubauen und einheitliche Kapitalmarktbedingungen für gesamteuropäische Unternehmen zu schaffen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte in der vergangenen Woche im Europaparlament Unterstützung für diese Ideen signalisiert. Sie regte an, dass notfalls auch kleinere Ländergruppen Fortschritte bei der Kapitalmarktintegration vorantreiben könnten. Die sogenannte E6-Gruppe hat vereinbart, sich regelmäßig zu treffen, um diese ehrgeizigen Projekte zu fördern.
