Kanzler Merz sieht keine Gefahr für Waffenstationierungspläne der USA in Deutschland
Bundeskanzler Friedrich Merz zeigt sich zuversichtlich, dass die USA ihre Pläne, weitreichende Waffen in Deutschland zu stationieren, wie vorgesehen umsetzen werden. Bei einer Pressekonferenz in Berlin mit dem Nato-Generalsekretär Mark Rutte bekräftigte Merz das bestehende Sicherheitsversprechen der USA innerhalb des Nato-Bündnisses. "Die Abmachungen, die wir mit den USA getroffen haben, stehen außer Frage", betonte er. Dies gelte ebenso für die Stationierungspläne von Marschflugkörpern des Typs Tomahawk, die im Juli 2024 mit der damaligen Regierung von Ex-Präsident Joe Biden vereinbart wurden.
Die Diskussion entzündete sich an der Veröffentlichung einer neuen Sicherheitsstrategie der USA. Diese fordert eine verstärkte Verantwortungsübernahme der Europäer für ihre Verteidigung. Rutte kommentierte, dass die USA trotz dieser Forderung weiterhin zu ihren Verpflichtungen gegenüber Europa stehen.
Laut den Vereinbarungen sollen ab 2026 in Deutschland wieder Mittelstreckenwaffen stationiert werden, darunter die genannten Marschflugkörper Tomahawk sowie SM-6 Raketen und neuartige Hyperschallwaffen. Während sich die Regierung unter US-Präsident Donald Trump bisher nicht eindeutig zu den Absprachen geäußert hat, versicherte Merz, dass Europa, wie von den Amerikanern hervorgehoben, größere Anstrengungen für seine Sicherheit unternehmen müsse. Rutte fügte hinzu, die aktuelle Sicherheitsstrategie bekräftige klar das Engagement der USA für die europäische Sicherheit und die Nato.
