Kanzler Merz: Konsens zur Wehrpflicht, aber Hindernisse bleiben

In der Debatte um die potenzielle Wiedereinführung der Wehrpflicht hat Bundeskanzler Friedrich Merz keinen grundlegenden Konflikt zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD festgestellt. Auf einer Pressekonferenz mit Kanadas Premierminister Mark Carney in Berlin betonte der CDU-Vorsitzende die Einigkeit in der Zielrichtung. Jedoch merkte Merz an, dass die Unionsfraktion gerne ein rascheres Vorgehen gesehen hätte, doch stünden dabei objektive Grenzen der Umsetzbarkeit im Weg.

Ein zentraler Punkt, den Merz ansprach, ist das Fehlen der notwendigen Ausbildungskapazitäten, die vor einer Reaktivierung der Wehrpflicht aufgebaut werden müssten. Die Koalition ist sich darüber einig, dass diese Voraussetzungen als erstes geschaffen werden müssen. Sollte es allerdings nicht gelingen, die benötigte Anzahl von rund 80.000 zusätzlichen Soldaten zu erreichen, könnte eine Wehrerfassung als nächster Schritt folgen.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant zunächst, den Anwerbungsprozess der Bundeswehr durch Freiwilligkeit zu stärken und bereitet hierzu einen Gesetzentwurf für das Kabinett vor. Sollte das Wachstum der Truppen zu langsam vonstattengehen, hält er sich die Option eines Pflichtdienstes offen. Der Gesetzentwurf verzichtet allerdings auf konkrete Zielgrößen, was seitens der Unionsfraktion auf Skepsis stößt.

Außenminister Johann Wadephul legte daraufhin ein Veto gegen den Entwurf ein, das er mittlerweile wieder zurückgezogen hat. Die Regierungsarbeit bezeichnete Merz als routinemäßig und wies darauf hin, dass solche Vorbehalte zur Verbesserung ebenso alltäglich seien.