Juso-Chefin: Bei Hartz IV gehört alles auf den Prüfstand
10. Januar 2010, 17:16 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Vorsitzende der Jungsozialisten, Franziska Drohsel, hat sich für eine Reform der Hartz-IV-Gesetze ausgesprochen. "Wir brauchen eine Debatte über Hartz IV ohne Denkverbote. In der SPD gibt es dazu nun diese Bereitschaft. Alles gehört auf den Prüfstand. Dieses Gesetzeswerk enthält schließlich viele kritische Punkte", sagte Drohsel der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). Drohsel sagte weiter: Der Satz für Kinder gehört erhöht und die Sanktionsmechanismen abgeschafft." Die Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation kritisierte den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU), der eine "Grundrevision" von Hartz IV gefordert hatte. "Bei Herrn Rüttgers wird man den Eindruck billiger Taktiererei nicht los", sagte Drohsel. Rüttgers steht im Mai eine Landtagswahl ins Haus. "Er sollte Taten folgen lassen und sich gegen jeden Druck auf Arbeitslose wenden", sagte Drohsel der "Welt".
