Jugendmedienschützer warnen vor Online-Hetze gegen Flüchtlinge

Hannover (dpa) - Vor einer zunehmenden Hetze gegen Flüchtlinge im Internet hat der Vorsitzende der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), Andreas Fischer, gewarnt.

In den vergangenen Monaten habe die KJM eine Zunahme rassistischer und hetzerischer Äußerungen im Netz festgestellt und gehe als zuständige Aufsicht dagegen vor, sagte Fischer in Hannover.

Anlässlich des Safer Internet Day rief er dazu auf, der KJM oder der von den Medienanstalten der Länder betriebenen Plattform jugendschutz.net im Internet festgestellte Hetze zu melden. «Damit können Sie dazu beitragen, das Internet für Kinder und Jugendliche sicherer zu machen.»

Alleine im zweiten Halbjahr 2015 erhielt die Jugendschutz-Plattform bundesweit 843 Hinweise auf politischen Extremismus im Netz. 64 Prozent der bemängelten Inhalte seien gelöscht oder angepasst worden, sagte Fischer, der außerdem Direktor der niedersächsischen Landesmedienanstalt ist.

Unter anderem wurden dabei Falschinformationen oder Schmähungen über Flüchtlinge verbreitet oder zur Gewalt gegen Menschen, beispielsweise Journalisten, aufgerufen, die sich für Flüchtlinge einsetzen. Außerdem ging es um die Leugnung des Holocaust und die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Neben Löschungen und Bußgeldern veranlasste die KJM auch Strafermittlungen.

«Oft kommen dieselben Inhalte aber schnell wieder», sagte Fischer, etwa weil sie im Netz geteilt und weiterverbreitet werden. «Das ist schon ein bisschen ein Hase-und-Igel-Spiel.» Google und Facebook oder Plattformbetreiber in Deutschland reagierten meist prompt auf Beschwerden der Medienaufsicht. Schwieriger sei es bei Angeboten, bei denen kein deutscher Verantwortlicher festgestellt werden kann.