Johann Wadephul: Chinas Schlüsselrolle im Ukraine-Konflikt
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul appellierte eindringlich an China, seinen Einfluss auf Russland zu nutzen, um den andauernden Krieg in der Ukraine zu beenden. Bei einer Pressenkonferenz mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi in Berlin betonte der CDU-Politiker die Bedeutung konkreter Bemühungen Chinas, Russland zu einer friedlichen Verhandlung zu bewegen. Wadephul hob hervor, dass es unerlässlich sei, kriegsentscheidende Güter von Russland fernzuhalten, um weitere Belastungen für Europa und die Welt zu vermeiden.
In Hinblick auf den Iran-Konflikt sieht Wadephul in China ebenfalls einen potenziellen Vermittler und äußerte die Hoffnung auf eine konstruktive Rolle Pekings. Wang Yi betonte indes, Chinas Verständnis für die europäischen Sorgen und erklärte, dass Peking keine tödlichen Waffen an die ukrainischen Konfliktparteien liefere. Zudem werde der Export von Dual-use-Gütern streng kontrolliert, um eine Eskalation zu vermeiden.
Trotz bestehender Differenzen, insbesondere in den Menschenrechtsfragen, zeigte sich Wadephul optimistisch, durch konstruktiven Austausch und die engen Wirtschaftsbeziehungen Lösungen zu finden. In Bezug auf den Handelskonflikt mit China pochte er auf fairen Wettbewerb und warnte vor marktverzerrenden Praktiken, die beiden Seiten schaden würden. Die EU stehe bereit, sich mit vereinten Kräften gegen unfaire Handelspraktiken zu wehren.
