Jens Spahn verteidigt Beschaffungspolitik während Corona: "Menschenleben gehen vor"

Jens Spahn, der ehemalige Bundesgesundheitsminister, verteidigte seinen Kurs bei der Beschaffung von Schutzmasken während der Pandemie. Im ARD-"Morgenmagazin" räumte der heutige Unionsfraktionschef ein, dass ein Überschuss an Desinfektionsmitteln, Beatmungsgeräten, Impfstoffen und Schutzmasken entstanden sei. Dennoch betonte er, dass Vorsorge in der damaligen Situation entscheidend war. Angesichts des anfänglichen Mangels sei es besser gewesen, am Ende zu viel zu haben. Nicht handeln wäre keine Option gewesen.

Spahn wird sich heute der Enquete-Kommission des Bundestages stellen, um die Maßnahmen der Pandemie zu evaluieren. Rückblickend könne man manches anders entscheiden, aber die Entscheidungen seien oft schnell und unter Druck getroffen worden. Wichtig sei gewesen, aktiv zu werden, um gravierende Folgen zu vermeiden.

Ein Schwerpunkt lag auf der Maskenbeschaffung, da diese in der Anfangsphase der Pandemie weltweit knapp waren. Masken wurden sogar aus Kliniken gestohlen und die Bundesregierung beschloss damals gemeinsam, dass der Schutz von Menschenleben Priorität habe, auch wenn dadurch hohe Kosten entstanden. Deutschland erwarb 5,7 Milliarden Masken für 5,9 Milliarden Euro, im Schnitt gut einen Euro pro Maske. Zum Vergleich hätten andere Länder höhere Ausgaben gehabt.

Spahn betonte auch die Notwendigkeit, Masken vorzuhalten und sie nach Ablauf zu vernichten: Vorsorge habe ihren Preis. Das Gesundheitsministerium steht unter Druck, da 2020 Lieferverträge ohne Verhandlungen zu hohen Preisen abgeschlossen wurden. Dies führte zu rechtlichen Konflikten mit Lieferanten und birgt potenzielle Finanzrisiken für den Bund.