Jens Spahn unter Druck: Masken-Beschaffung während Corona-Pandemie auf dem Prüfstand
Im Bundestag nimmt die Auseinandersetzung um die Corona-Krisenbewältigung neue Fahrt auf, insbesondere im Hinblick auf das umstrittene Vorgehen des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn. Die Sonderermittlerin Margaretha Sudhof stellte sich im Haushaltsausschuss den brisanten Fragen der Abgeordneten, um Aufschluss über die Masken-Beschaffungen während Spahns Amtszeit zu geben. Besonders die Fraktionen der Grünen und Linken haben großes Interesse daran, die Details von Spahns Handlungen im Frühjahr 2020 genauer zu beleuchten. Zentrale Vorwürfe beinhalten millionenschwere Maskeneinkäufe ohne Bedarfermittlung und Preisverhandlungen, die teils überschießend und teuer ausfielen.
Ein Bericht des Bundesrechnungshofs bringt weitere Ernüchterung: Die Kosten für die Verwaltung der überschüssigen Maskenbestände steigen zunehmend. Für das Jahr 2024 belaufen sich diese auf 517 Millionen Euro, und bis 2027 sind weitere beträchtliche Ausgaben für Logistik und Lager erwartet. Unterdessen fordert die Opposition Transparenz über die damaligen Warnungen vor Spahns Beschaffungsmaßnahmen, die im Sudhof-Bericht enthalten sind. Diese Informationen, bisher in Teilen geschwärzt, werfen laut Opposition ein negatives Licht auf Spahns Krisenmanagement.
Spahn hingegen verteidigt sich energisch. Im Gespräch mit dem Magazin "Stern" betont er die herausfordernde Notsituation während der Pandemie, die zu unkonventionellen Lösungen zwang. Es sei bei der Bewältigung der "Jahrhundertkrise" notwendig gewesen, bürokratische Verfahren vorübergehend zu umgehen. Persönliche Bereicherung schließt er kategorisch aus und sieht die Vorwürfe als diffamierend an, vergleicht sie gar mit Methoden der AfD.
Der politische Druck bleibt hoch, insbesondere da neue Details ans Licht kommen könnten, die sowohl Spahns Rolle als auch die Verantwortung innerhalb der Union stärker in den Fokus rücken. Der Ausgang der Debatte im Haushaltsausschuss bleibt abzuwarten, doch sicher ist, dass die Masken-Thematik die politischen Wogen noch länger hochhalten wird.
