Italien will drei Guantánamo-Gefangene aufnehmen
Dies zeige, dass die italienische Haltung «nicht nur Gerede» sei, sagte Obama nach einem Treffen mit dem italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi am Montag (Ortszeit).
Zugleich lobte Obama das jüngste Abkommen mit der EU zur Übernahme von Guantánamo-Häftlingen. «Es gibt uns die Möglichkeit, einen dauerhaften, internationalen rechtlichen Rahmen zum Umgang mit Terrorismus zu schaffen, der auf beiden Seiten des Atlantiks sehr wichtig ist», sagte er. In Guantánamo sind derzeit noch rund 230 Terrorverdächtige inhaftiert. Obama will das Lager bis zum Januar schließen. Deutschland hat sich noch nicht auf eine Übernahme von Häftlingen geeinigt.
Die EU und die USA hatten sich kurz zuvor auf gemeinsame Regeln für die Aufnahme von Häftlingen aus dem Lager verständigt. Die USA verpflichten sich darin, EU-Staaten, die zu einer solchen Aufnahme bereit sind, alle nötigen Informationen über die Gefangenen zur Verfügung zu stellen. Zudem will Washington in Einzelfällen einen Teil der Aufenthaltskosten für die Ex-Häftlinge übernehmen.
Die USA hatten vorige Woche vier Männer von der Volksgruppe der Uiguren, die aus China stammen, von Guantánamo auf die Bermudas gebracht, einen Insassen in den Tschad und einen in den Irak. Ein weiterer Gefangener wurde nach New York überstellt, wo ihm als erstem Guantánamo-Häftling vor einem US-Zivilgericht der Prozess gemacht werden soll.
