Ist Grönland nun vor Trump sicher?

Davos (dpa) - Nach Wochen der Verbalattacken und Drohgebärden kam die Wende von US-Präsident Donald Trump völlig überraschend: Nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte verkündete er am Mittwochabend in Davos, dass es nun den Rahmen für eine Vereinbarung über die Zukunft der zu Dänemark gehörenden Insel Grönland und der gesamten Arktis gebe. Und die angedrohten Strafzölle gegen europäische Verbündete, darunter Deutschland? Angeblich vom Tisch. Dass der Grönland-Konflikt damit beigelegt ist, mag aber kaum jemand so richtig glauben. 

Was ist über den Deal bekannt?

Bisher sind nur Fragmente bekannt. Der Deal soll ein stärkeres Engagement der europäischen Nato-Staaten im arktischen Raum beinhalten. Zudem sollen die USA ein Mitspracherecht bei Investitionsvorhaben aus anderen Ländern in Grönland erhalten.

Zentrales Element ist nach Angaben aus Bündniskreisen aber, dass das bisherige Abkommen über die Stationierung von Streitkräften auf Grönland neu ausgearbeitet werden und das geplante US-Raketenabwehrsystem «Golden Dome» berücksichtigen soll, das Trump auf der weltgrößten Insel errichten will. In diesem Zuge könnten die USA theoretisch auch die Souveränität über bestimmte Gebiete Grönlands bekommen, um dort Militärstützpunkte einrichten zu können. Das heißt, auf den Militärstützpunkten läge die höchste staatliche Entscheidungs- und Durchsetzungsmacht bei den Amerikanern und nicht bei den Grönländern oder Dänen.

Wie könnten solche souveränen US-Gebiete in Grönland aussehen?

Als eine mögliche Blaupause gelten die britischen Militärstützpunkte in Zypern. Sie machen etwa drei Prozent des zyprischen Territoriums aus, werden vom Verteidigungsministerium in London verwaltet und haben eine eigene Polizei und Justiz. Für die Briten war der Verbleib der Stützpunkte Bedingung dafür, dass sie Zypern 1960 nach langen Jahren der Kolonialherrschaft in die Unabhängigkeit entließen. Einen Luftwaffen-Stützpunkt gibt es heute in Akrotiri westlich der Hafenstadt Limassol. Zudem sind Truppen in Dekeleia im Osten der Hafenstadt Larnaka stationiert und es gibt riesige Abhör- und Telekommunikationsantennen.

Lässt Trump damit seinen Besitzanspruch auf ganz Grönland fallen?

Darauf würde zumindest von den europäischen Verbündeten wohl kaum jemand wetten. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach in Davos nur von «Schritten in die richtige Richtung». Und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) meinte: «Nach dem Hin und Her der letzten Tage warten wir jetzt mal das Substanzielle ab, welche Verabredung es zwischen Herrn Rutte und Herrn Trump gibt.» 

Zu oft hat Trump Ankündigungen gemacht, die sich bald danach wieder erledigt haben. Und die Idee Grönland zu vereinnahmen, stammt noch aus seiner ersten Amtszeit. «Besitz und Kontrolle von Grönland sind eine absolute Notwendigkeit», hat er später einmal erklärt und das so ähnlich immer wieder mal wiederholt.

Wie reagieren die Grönländer?

Die Grönländer sind nach den neuesten Entwicklungen höchstens vorsichtig optimistisch. Die Mehrheit traut Trump nicht über den Weg, und die Angst, dass die nächste Kehrtwende kommt, ist auf der Arktisinsel immer noch da. Im dänischen Fernsehen beschreibt eine Grönländerin den Konflikt als einen «Marathon, der nicht enden will».

Die grönländische Politikerin Aaja Chemnitz, die für ihr Land im dänischen Parlament sitzt, glaubt in Bezug auf die jüngsten Aussagen von Trump und Rutte an einen «Bluff». «Wir können gerne über Verteidigung und die gemeinsame Aufgabe der Nato in der Arktis diskutieren – aber ohne Grönland über Mineralien und ohne Grönland und Dänemark über die Zugehörigkeit Grönlands zu sprechen, das macht keinen Sinn», sagte Chemnitz dem dänischen Rundfunk.

Was sagt Dänemark?

Das Hauptproblem am Trump-Rutte-Deal ist, dass weder Grönland noch Dänemark mit am Tisch saßen. Die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen betonte prompt, dass der Nato-Chef kein Verhandlungsmandat habe. Ihr Land sei nach wie vor nicht bereit, Souveränität abzugeben. 

«Unsere roten Linien sind dieselben, die sie schon immer waren und auch weiterhin bleiben werden», sagte Fredriksen dem dänischen Rundfunk. «Die Zukunft Grönlands muss von Grönland selbst definiert werden. Und Grönland ist ein Teil von Dänemark.» Das klingt in etwa so, wie das, was die europäischen Verbündeten stets über den Ukraine-Konflikt sagen: Es dürfe nicht über die Köpfe der Ukrainer hinweg entschieden werden. 

Wie geht es weiter?

Es dürften schwierige Verhandlungen bevorstehen. Die Äußerungen aus Dänemark zeigen, dass nicht alle Teile des auf dem Tisch liegenden Kompromissvorschlags in Dänemark gut ankommen. Und es ist vollkommen unklar was passiert, wenn Trump nicht das bekommt, was ihm jetzt in Aussicht gestellt wurde. 

Von der Nato heißt es: «Die Verhandlungen zwischen Dänemark, Grönland und den Vereinigten Staaten werden fortgesetzt – mit dem Ziel sicherzustellen, dass Russland und China in Grönland niemals Fuß fassen, weder wirtschaftlich noch militärisch.» Die Gespräche im Bündnis würden sich nun darauf konzentrieren, die Sicherheit in der Arktis durch das gemeinsame Handeln der Alliierten zu gewährleisten, insbesondere der sieben arktischen Alliierten USA, Kanada, Dänemark, Norwegen, Schweden, Finnland und Island.

Wie werden die jüngsten Entwicklungen in Brüssel und Berlin bewertet?

Zunächst einmal ist man erleichtert, dass das Szenario eines Handelskriegs um Grönland vorerst vom Tisch ist. Gleichzeitig ist aber deutlicher als zuvor geworden, dass die USA unter Präsident Trump nicht mehr der Partner sind, der sie viele Jahrzehnte lang waren. Das wird heute auch beim EU-Sondergipfel in Brüssel Thema sein, der trotz der Entschärfung des Grönland-Konflikts stattfindet. 

Der Vorsitzende der SPD-Europaabgeordneten, René Repasi, sagte am Donnerstag: «Auf Trump ist kein Verlass – deshalb muss Europa jetzt stärker werden.» Gefragt sei deswegen gemeinsames Handeln. Eine Rückkehr in die gute alte Welt mit der freundlichen Führungsmacht USA gebe es nicht mehr. 

So ähnlich war der Tenor der Rede von Kanzler Merz in Davos. Die Welt sei kein «kuscheliger Ort» mehr, sagte er. «Die neue Welt der großen Mächte ist auf Macht, Stärke und - wenn nötig - auch Gewalt ("force") gegründet.» Um sich in diesem neuen Zeitalter zu behaupten, müssten die Europäer ihre Zusammenarbeit, Verteidigungsfähigkeit und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit stärken.