Trump verlängert Waffenruhe: Wie es jetzt weitergehen könnte
Washington/Teheran (dpa) - Kurz vor Ablaufen der Waffenruhe im Iran-Krieg hat US-Präsident Donald Trump die Feuerpause trotz zunächst anderslautender Äußerungen verlängert. Die politische Führung im Iran hat sich bislang nicht dazu geäußert. Trump hatte eine Verlängerung der Waffenruhe zuvor noch als sehr unwahrscheinlich bezeichnet. Die Kehrtwende erklärte er damit, dass er auf Bitten Pakistans von Angriffen auf den Iran absehen werde, bis die dortige Führung einen «geeinten Vorschlag» zur Beilegung des Krieges unterbreite. Die US-Seeblockade iranischer Häfen werde jedoch fortgesetzt. Das ist jetzt wichtig:
Welche Szenarien sind nun denkbar?
Wie lange die Waffen schweigen sollen, teilte der US-Präsident erst einmal nicht mit. Auch wie es weitergeht, ist derzeit ungewiss. Bislang konnten sich Washington und Teheran nicht einmal auf eine weitere Verhandlungsrunde einigen - geschweige denn auf ein Abkommen über ein dauerhaftes Ende des Kriegs. Es gibt weiterhin viele ungelöste Streitpunkte zwischen den Kriegsparteien - der Umgang mit Irans hochangereichertem Uran etwa. Die USA drängen zudem auf eine Öffnung der Straße von Hormus. Aus iranischer Sicht ist die US-Seeblockade ein bedeutendes Hindernis für die Gespräche.
Längerfristig ist auch eine Rückkehr zum Krieg nicht auszuschließen, denn ein Abkommen zwischen beiden Kriegsparteien, die ohnehin als sehr schwierig gilt, ist nicht in Sicht.
Der Nahost-Experte Thomas Juneau von der University of Ottawa geht eigenen Angaben zufolge davon aus, dass beide Seiten aber vorerst eine Kampfpause bevorzugten. Der Iran glaube, dass Trump angesichts wachsender Unzufriedenheit in seinem eigenen Land und der bevorstehenden Zwischenwahlen in den USA zögern werde, den Krieg wieder aufzunehmen. Juneau beschrieb die Lage auf X als «fragiles Patt».
Gregory Brew, Analyst bei der Eurasia Group, schrieb auf X, dass der Status quo für keine der beiden Seiten vorteilhaft sei. «Iran braucht eine Lösung des Kriegs; mit der Zeit wird die Blockade zunehmend spürbar werden.»
Auch der israelische Iran-Experte Danny Citrinowicz sagte dem US-Sender CNN, dass eine Verlängerung der Waffenruhe keine Langzeitlösung sei. Trumps Drohungen würden die iranische Führung nicht dazu bringen, aufzugeben, betonte er zugleich. Um ein Abkommen zu erzielen, werde die US-Regierung wahrscheinlich selbst Zugeständnisse etwa bei ihrer Seeblockade machen müssen, sagte der Experte. Andernfalls werde eine Eskalation etwa in Form von weiteren Störungen des Seehandels immer wahrscheinlicher.
Was plant der Iran?
Die politische und militärische Führung im Iran misstraut der Regierung in Washington. Verhandlungen mit den USA sieht das Land weiterhin kritisch, nachdem der Iran bereits zweimal inmitten eines diplomatischen Prozesses angegriffen wurde. Das Nachbarland Pakistan und auch regionale Staaten wie Katar und die Türkei hatten die iranische Führung dazu gedrängt, wieder an den Verhandlungstisch mit den Amerikanern zurückzukehren. Der Iran hält sich derzeit offen, an einer weiteren Verhandlungsrunde teilzunehmen. Unterdessen erklären sich Irans Streitkräfte bereit für eine Wiederaufnahme der Kampfhandlungen.
Wird sich Israel an die Waffenruhe halten?
Aus Israel, wo derzeit der 78. Jahrestag der israelischen Staatsgründung gefeiert wird, gab es zunächst keine offizielle Mitteilung, ob sich das Land an die von Trump verkündete Feuerpause gebunden fühlt. Beide Staaten hatten den Krieg gegen den Iran gemeinsam am 28. Februar begonnen, auf die Teheran mit Angriffen auf Israel und die Golfstaaten reagierte. Es ist davon auszugehen, dass sich Israel erneut an die Waffenruhe halten wird. Nach Trumps Verkündung der Feuerpause vor zwei Wochen hatte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärt, die Entscheidung zu unterstützen. Die USA sind Israels wichtigster Verbündeter.
Israel pocht bei den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran aber darauf, dass der Iran Israel nicht mit seinem Atom- und Raketenprogramm bedrohen darf. Teheran bestreitet, Atomwaffen zu entwickeln. In Israel glaubt man unterdes nicht daran, dass eine Einigung mit der iranischen Führung erreicht werden kann. Das Land bereite sich gemeinsam mit den USA auf die Wiederaufnahme des Krieges vor, sagte jüngst ein hochrangiger Verteidigungsbeamter dem israelischen Sender Kan. Beobachter in Israel gehen zudem davon aus, dass es künftig immer wieder Kämpfe mit dem Iran geben könnte, solange sich das Land weiterhin von Teheran bedroht sehe.
Gibt es Auswirkungen auf die Ölpreise?
Die Ölpreise haben am Mittwoch den deutlichen Anstieg vom Vortag gestoppt und sind leicht gesunken. Ein Barrel (159 Liter) der Sorte Brent mit Lieferung im Juni kostete 98,12 US-Dollar und damit fast ein halbes Prozent weniger als am Vortag. Rohöl der US-Sorte WTI verbilligte sich ebenfalls leicht, wobei der Preis für ein Barrel zuletzt deutlich niedriger lag, bei 89,27 Dollar. Der Iran-Krieg bleibt der bestimmende Faktor am Ölmarkt.
