Iran bleibt vorerst im Atomwaffensperrvertrag, Zusammenarbeit mit IAEA auf Eis
Der Iran hat nach Angaben seines Atomchefs Mohammed Eslami aktuell keinen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) geplant. Der Vizepräsident und Chef der iranischen Atombehörde machte klar, dass dies kein Thema in der gegenwärtigen Regierungsdiskussion sei. Der NPT-Vertrag, der es Staaten ohne Nukleararsenal untersagt, nukleare Waffen zu erwerben, bleibt damit vorerst unberührt.
Gleichzeitig bleibt die vom iranischen Parlament beschlossene Aussetzung der Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Kraft. Eslami zufolge sind momentan keine IAEA-Inspektoren im Iran aktiv, und die Entscheidung über eine mögliche Wiederaufnahme der Überwachung liegt in der Hand des nationalen Sicherheitsrats.
Hintergrund für die derzeitigen Spannungen sind israelische und amerikanische Angriffe auf iranische Nuklearanlagen im Juni sowie die Reaktivierung der UN-Sanktionen durch die E3-Staaten – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – im August. Das iranische Parlament sieht daher keine Notwendigkeit für eine weitere Zusammenarbeit mit der internationalen Behörde.
Präsident Massud Peseschkian und seine Regierung, die als moderat gilt, plädieren jedoch gegen einen Kurs der Eskalation angesichts der wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Landes. Eine Einigung im Atomstreit wäre dringend erforderlich, um die negativen Auswirkungen der Sanktionen zu lindern.
