Internationale Gerichtshof fordert Israel zu verstärkter Hilfslieferung für Gaza auf
In einer richtungsweisenden Entscheidung hat der Internationale Gerichtshof Israel dazu aufgefordert, die Versorgung des Gazastreifens mit Hilfsgütern deutlich zu intensivieren, um eine bereits eingetretene Hungersnot zu bekämpfen. Der Gerichtshof reagierte damit auf einen Antrag aus Südafrika und verstärkt somit den Druck auf Israel, Nahrungsmittel und medizinische Unterstützung umgehend zu erhöhen.
Im Zuge des Verfahrens um den Vorwurf des Völkermordes gegen Israel betonte der Gerichtshof die Notwendigkeit einer schnellen humanitären Intervention. Israel solle innerhalb des nächsten Monats berichten, welche Schritte eingeleitet wurden, um die beschlossenen Maßnahmen umzusetzen. Dabei seien mehr Grenzübergänge für den Warentransport zu öffnen.
Die Entscheidung des Gerichtes folgt der ernsten Bewertung der Lage in Gaza, wo sich die Bedingungen weiter verschlechtert haben. Die Richter bezogen sich auf Berichte über eine bereits herrschende Hungerkrise, in der laut einem UN-Bericht dutzende Menschen, darunter viele Kinder, verstorben sind.
In der Forderung des Gerichts, Israel müsse seine Kooperation mit den Vereinten Nationen ausbauen, wird auch der dringende Bedarf an Grundgütern wie Wasser, Strom, Kleidung und Zelten hervorgehoben. Die bisherige Zurückweisung der Vorwürfe durch Israel, humanitäre Hilfe würde nicht blockiert, fand beim Richtergremium keinen Anklang.
Zudem ermahnte das Gericht Israel, die Rechte der palästinensischen Bevölkerung zu respektieren und zivile Schäden zu vermeiden. Die aktuellen Ereignisse nehmen ihren Ursprung im Gaza-Konflikt, welcher durch einen verheerenden Anschlag im letzten Jahr ausgelöst wurde und eine heftige militärische Reaktion Israels nach sich zog. Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen mit zunehmender Besorgnis.
Während das Hauptverfahren zur Klage Südafrikas gegen Israel noch aussteht, verdeutlicht die Ermahnung des Gerichtshofs die internationale Erwartungshaltung gegenüber Israel, humanitäre Standards einzuhalten. Obwohl der Gerichtshof keine direkte Durchsetzungsmacht besitzt, könnten weitere Verstöße gravierende diplomatische Konsequenzen nach sich ziehen. (eulerpool-AFX)
