Internationale Allianz gegen Schleuserkriminalität: Druck auf Sozialplattformen wächst

Die internationale Gemeinschaft intensiviert ihre Anstrengungen zur Bekämpfung von Schleuserkriminalität und nimmt dabei gezielt die Betreiber großer sozialer Netzwerke ins Visier. Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betonte nach einem Gipfeltreffen zur Grenzsicherheit in London die Notwendigkeit, gegen die Social-Media-Aktivitäten von Schleuserbanden vorzugehen. Dabei werde unter anderem Werbung für schwerwiegende Straftaten gemacht, die von den Plattformen entfernt werden müsse.

An dieser Konferenz, bei der Innenministerinnen und Innenminister aus über 40 Staaten zusammenkamen, waren auch Vertreter bedeutender Internetunternehmen anwesend. Faeser nannte explizit das US-Unternehmen Meta, Betreiber von Facebook, Instagram und WhatsApp. Sie machte deutlich, dass die Konsequenzen nicht ausbleiben würden, sollten die Plattformen die von ihnen geforderten Löschungen nicht vornehmen.

Regelmäßige und gezielte Gespräche mit Plattformanbietern werden nicht nur auf internationaler Bühne, sondern auch national geführt, wobei auch das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei eingebunden sind. Faeser hob hervor, dass das Zusammentreffen in London mit einer derart großen Staatengemeinschaft den Druck auf die Plattformbetreiber erhöht. Die Beteiligung der USA an dieser Initiative verleiht der Aktion zusätzliches Gewicht.

Faeser konnte Erfolge verkünden und wies darauf hin, dass die Zahl der geschleusten Personen in Deutschland drastisch zurückgegangen sei. Von 2023 auf 2024 sank diese Zahl von ca. 40.000 auf rund 10.000. Gleichzeitig wurden durch verstärkte Grenzkontrollen innerhalb des letzten Jahres über 2.000 Schleuser festgenommen. Diese wesentlichen Ermittlungserfolge zeugen von der Wirksamkeit der verstärkten Maßnahmen.