Industrieverbände schlagen Alarm: Drohender Verkaufsstopp für Batterien

Drei führende Industrieverbände haben vor einem drohenden Verkaufsstopp für Batterien gewarnt. Der Grund liegt in organisatorischen Schwierigkeiten bei der Entsorgungsinfrastruktur. Laut den Verbänden VDMA, ZVEI und Bitkom könnten aufgrund der restriktiven Auslegung des neuen 'Batteriedurchführungsgesetzes' ab dem 16. Januar 2026 hunderttausende Batterien nicht mehr auf den Markt gebracht werden. Diese Batterien sind jedoch essenziell für den Einsatz in medizinischen Geräten, Gabelstaplern, Logistikfahrzeugen sowie zahlreichen Alltagsprodukten, die von Haushaltsgeräten bis zu Unterhaltungselektronik reichen.
Nach den neuen gesetzlichen Bestimmungen existiert bislang lediglich eine zugelassene 'Organisation für Herstellerverantwortung' (OfH) für Gerätebatterien. Diese Organisation ist verantwortlich für die Rücknahme und Entsorgung der Altbatterien im Auftrag der Hersteller. Die zuständige Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) fordert allerdings hohe Sicherheitsleistungen als Voraussetzung für eine Neuzulassung, die bisher nicht verlangt wurden.
Die Verbände argumentieren, dass eine einzige OfH nicht genügt, um alle Hersteller bis zur festgelegten Frist am 15. Januar einzubinden. Sie fordern deshalb ein Moratorium, um die neuen Regelungen über dieses Datum hinaus auszusetzen. Die derzeit unzureichende Anzahl an OfHs gefährdet die Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen.

