Industriestaaten wollen unfairen Handel stoppen
Die Welthandelsgepräche zur Liberalisierung des Handels müssten rasch abgeschlossen werden, hieß es in der Erklärung des G8-Gipfels in L'Aquila. Einen Termin nannten die Staats- und Regierungschefs demnach allerdings nicht.
Die G5 - China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika - pochen darauf, dass ein Abschluss der Welthandelsrunde vor allem den ärmsten Staaten der Erde zugute kommt. Vor dem Treffen mit den G8-Kollegen an diesem Donnerstag verabschiedeten die G5-Staats- und Regierungschefs eine entsprechende Erklärung.
Sie warnten die reichen Industriestaaten davor, mit Staatsbeihilfen deren Volkswirtschaften gegen Wettbewerb zu schützen. Ein Dorn im Auge der G5-Staaten sind auch Exportbeihilfen für Landwirte in Europa und Amerika, die dann die Konkurrenz in Entwicklungsländern mit Dumping-Preisen vom Markt drängten.
Nötig sei eine «schnelle, ehrgeizige, ausgewogene und umfassende» Vereinbarung der Welthandelsorganisation WTO. Die sogenannte Doha-Runde zum Abbau von Handelsschranken wie Zöllen wurde 2001 begonnen und kam mehrfach ins Stocken. Die Wirtschaftskrise hat zu einem Rückgang des Welthandels geführt, deshalb besteht enormer Handlungsdruck.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte am Mittwoch in L'Aquila, der Abschluss der Doha-Runde im kommenden Jahr sei für ihn ein «realistisches Ziel». Der Deutschen Presse-Agentur dpa sagte er ergänzend, er sei zuversichtlich, denn USA und Indien, die für das vorläufige Scheitern der WTO-Verhandlungen vor einem Jahr verantwortlich waren, hätten einen Kurswechsel eingeleitet.
«Sie sind dabei, ihre Position zu ändern», sagte Barroso. Falls die Voraussetzungen gegeben seien, könnten beim Treffen der G20-Gruppe im amerikanischen Pittsburgh Ende September Fortschritte bei der Doha-Runde überprüft werden. «Man könnte dann sehen, ob man einen konkreten Zeitplan vereinbaren kann.» Die Kommission ist ein wichtiger Spieler in der Welthandelsorganisation (WTO), da sie die EU in Handelsfragen vertritt.
Die Beratungen über die Liberalisierung des Welthandels waren im vergangenen Juli in Genf vorerst am Streit zwischen den USA und Indien über höhere Zölle zum Schutz armer Landwirte gescheitert.
