Hunderte Windkraft-Verfahren an Oberverwaltungsgerichten

Berlin (dts) - An Oberverwaltungsgerichten in Deutschland sind Hunderte Verfahren rund um Genehmigungen von Windkraftprojekten anhängig. Das ergab eine Abfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" bei den Gerichten ergeben. Demnach stehen in 407 Verfahren Entscheidungen aus.

Spitzenreiter ist Nordrhein-Westfalen: Beim Oberverwaltungsgericht in Münster waren bis Ende 2022 110 Klageverfahren offen, gefolgt von Brandenburg (81) und Hessen (46). Ein Großteil der Klagen geht laut NOZ auf Umweltverbände, Privatpersonen und Kommunen zurück. Die Gründe für die anhängigen Verfahren reichen von Umwelt- und Artenschutzbedenken, Schattenwurf, Schallimmissionen bis zu Belangen des Denkmalschutzes. Aber auch Windparkbetreiber ziehen oft vor die Oberverwaltungsgerichte, etwa mit Untätigkeitsklagen.