Hoffnungsträger in Handelskonflikt: Potenziale für Verhandlungslösungen

Im Spannungsfeld einer drohenden Eskalation des Handelskonflikts zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten gibt es nach Einschätzungen der US-Handelspolitikexpertin Laura von Daniels Raum für Verhandlungslösungen. Trotz der von Trump angekündigten Zollerhebungen auf Importe scheinen noch nicht alle Karten ausgespielt. Von Daniels, in Berlin für die Stiftung Wissenschaft und Politik tätig, unterstreicht die Möglichkeiten sowohl zu positiven als auch negativen Entwicklungen. Ein wachsames Auge auf die bereits etablierten pauschalen US-Zölle von zehn Prozent, gegen deren Härte kaum mehr anzugehen ist, bleibt jedoch bestehen.

Deutlich mehr Bewegungsspielraum sieht die Politologin bei den geplanten länderspezifischen Zollerhöhungen, die ab dem 9. April greifen sollen. Besonders für die EU ist eine beachtliche 20-prozentige Zollrate in Aussicht gestellt. Doch drohender als ein bloßes Zahlenabenteuer könnte eine Ausweitung der Zölle auf spezifische Branchen wie die Pharmaindustrie wirken oder Einschränkungen auf den Export bestimmter Technologien nach China. Solche Maßnahmen könnten bedeutende Geschäftssparten gefährden.

Deutschlands Rolle als wirtschaftliches Schwergewicht ist hierbei nicht zu unterschätzen. Der Zusammenhalt innerhalb der EU steht und fällt mit der Frage, ob Berlin bereit ist, zugunsten einer geschlossenen europäischen Front wirtschaftliche Einbußen in Kauf zu nehmen. Vor dem Hintergrund der sicherheitsstrategischen Abhängigkeit Europas von den USA erscheinen Gegenmaßnahmen gegen US-Unternehmen nur begrenzt möglich. Donald Trumps enge Verknüpfung von Handels- mit sicherheitspolitischen Forderungen, wie etwa höheren Verteidigungsausgaben, zeigt den relativen Einfluss der USA auf politische Entscheidungen in Europa.

Wie lange sich Trump kompromissloser Maßgaben bedienen wird, könnte auch davon abhängen, wie die innenpolitische Stimmung in den USA sich entwickelt. Modellrechnungen deuten darauf hin, dass die Zollpolitik eine zusätzliche finanzielle Belastung im vierstelligen Bereich für US-Haushalte bedeuten könnte. Diese Kosten könnten auf kurz oder lang Proteste nähren und seinen Rückhalt in der eigenen Wählerschaft erschüttern.

Nicht überraschend wäre, sollte sich Trump von seinem Regierungsberater Elon Musk mit symbolträchtigem Nachdruck distanzieren. Ein solcher Schritt könnte als Versuch gewertet werden, Missstände zu adressieren und sein politisches Ohr auf Empfang zu stellen, vor allem wenn Massenentlassungen und Budgetkürzungen Unmut in seiner Basis wecken.